22.11.2022
22.11.2022 – 10:30 Uhr – Plenarsaal
10:30 Uhr öffentliche Sitzung im Plenarsaal
Holzberg bei Böhlitz als Hotspot der Natur- und Artenvielfalt vor der Zerstörung bewahren und schnellstens rechtlich schützen!
TOP 1.
Antrag der Fraktion DIE LINKE
federführend; mitberatend: Ausschuss für Energie, Klimaschutz, Umwelt und Landwirtschaft
anschließend nicht öffentliche Sitzung im Plenarsaal
Anträge zur Tagesordnung
TOP 2.
Billigung des Protokolls der 26. Sitzung am 11. Oktober 2022
TOP 3.
Gesetz über die Feststellung des Haushaltsplanes des Freistaates Sachsen für die Haushaltsjahre 2023 und 2024(Haushaltsgesetz 2023/2024 – HG 2023/2024)
TOP 4.
Gesetzentwurf der Staatsregierung
mitberatend; federführend: Haushalts- und Finanzausschuss
Gesetz begleitender Regelungen zum Doppelhaushalt 2023/2024 (Haushaltsbegleitgesetz 2023/2024 – HBG 2023/2024)
TOP 5.
Gesetzentwurf der Staatsregierung
mitberatend; federführend: Haushalts- und Finanzausschuss
Strategiekommission – Organisation/Personal (SKOP) Erste Stellungnahme zum 30. Juni 2022
TOP 6.
Unterrichtung der Staatsregierung
mitberatend; federführend: Haushalts- und Finanzausschuss
Grunderwerbssteuersenkungen durch gezielte Rechtsanpassungen bei Share-Deals im Immobiliensektor finanzieren
TOP 7.
Antrag der AfD-Fraktion
mitberatend; federführend: Haushalts- und Finanzausschuss
Informationen der Staatsregierung
TOP 8.
Fragen an die Staatsregierung
TOP 9.
Verschiedenes
TOP 10.