23.11.2022
23.11.2022 – 10:00 Uhr – Plenarsaal / Raum A 400
Vorschlag für eine Verordnung des Rates über koordinierte Maßnahmen zur Senkung der Gasnachfrage, KOM (2022) 361 final
Kommissionsvorlage
federführend; mitberatend: Ausschuss für Wirtschaft, Arbeit und Verkehr
Vorschlag für eine Richtlinie des Europäischen Parlaments und des Rates zur Bekämpfung von Gewalt gegen Frauen und häusliche Gewalt, KOM (2022) 115
TOP 2.
Kommissionsvorlage
federführend; mitberatend: Ausschuss für Soziales und Gesellschaftlichen Zusammenhalt und Ausschuss für Inneres und Sport
Vorschlag der Europäischen Kommission für eine Verordnung des Europäischen Parlaments und des Rates über den europäischen Raum für Gesundheitsdaten, KOM (2022) 197 final
TOP 3.
Kommissionsvorlage
federführend; mitberatend: Ausschuss für Soziales und Gesellschaftlichen Zusammenhalt
Vorschlag für eine Verordnung des Europäischen Parlaments und des Rates zur Festlegung von Vorschriften zur Prävention und Bekämpfung des sexuellen Missbrauchs von Kindern, KOM (2022) 209 final
TOP 4.
Kommissionsvorlage
Anträge zur Tagesordnung
Billigung des Protokolls der 38. Sitzung am 7. September 2022 Billigung des Protokolls der 39. Sitzung am 30. September 2022
TOP 6.
Zweites Gesetz zur Anpassung von Vorschriften mit Bezug zur Justiz
TOP 7.
Gesetzentwurf der Staatsregierung
federführend; mitberatend: Haushalts- und Finanzausschuss
Gesetz über die Feststellung des Haushaltsplanes des Freistaates Sachsen für die Haushaltsjahre 2023 und 2024 (Haushaltsgesetz 2023/2024 – HG 2023/2024)
TOP 8.
Gesetzentwurf der Staatsregierung
mitberatend; federführend: Haushalts- und Finanzausschuss
Gesetz begleitender Regelungen zum Doppelhaushalt 2023/2024 (Haushaltsbegleitgesetz 2023/2024 – HBG 2023/2024)
TOP 9.
Gesetzentwurf der Staatsregierung
mitberatend; federführend: Haushalts- und Finanzausschuss
22. Halbjahresbericht zu wesentlichen Entwicklungen der sächsischen Europapolitik
TOP 10.
Unterrichtung durch das Sächsische Staatsministerium der Justiz und für Demokratie, Europa und Gleichstellung
Sechster Bericht der Sächsischen Staatsregierung zur Lage des sorbischen Volkes
TOP 11.
Unterrichtung durch die Staatsregierung
mitberatend; federführend: Haushalts- und Finanzausschuss
Strategiekommission – Organisation/Personal (SKOP) Erste Stellungnahme zum 30. Juni 2022
TOP 12.
Unterrichtung durch die Sächsische Staatskanzlei
mitberatend; federführend: Haushalts- und Finanzausschuss
Geldauflagen in Strafsachen – Transparenz herstellen
TOP 13.
Antrag der AfD-Fraktion
Informationen der Staatsregierung
TOP 14.
Fragen an die Staatsregierung
TOP 15.
Verschiedenes
TOP 16.