25.11.2022
25.11.2022 – 10:00 Uhr – Raum A 300
10:00 Uhr – nicht öffentliche Sitzung
Anträge zur Tagesordnung
TOP 1.
Billigung des Protokolls der 40. Sitzung am 14. Oktober 2022
TOP 2.
Fünftes Gesetz zur Änderung des Sächsischen Schulgesetzes
TOP 3.
Gesetzentwurf der Fraktionen CDU, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und SPD
Gesetz über die Feststellung des Haushaltsplanes des Freistaates Sachsen für die Haushaltsjahre 2023 und 2024 (Haushaltsgesetz 2023/2024 – HG 2023/2024)
TOP 4.
Gesetzentwurf der Staatsregierung
mitberatend; federführend: Haushalts- und Finanzausschuss
Gesetz begleitender Regelungen zum Doppelhaushalt 2023/2024 (Haushaltsbegleitgesetz 2023/2024 – HBG 2023/2024)
TOP 5.
Gesetzentwurf der Staatsregierung
mitberatend; federführend: Haushalts- und Finanzausschuss
Bericht Umsetzung Inklusion hier: Übersendung an den Sächsischen Landtag gemäß § 64 Abs. 10 SächsSchulG
TOP 6.
Unterrichtung durch das Sächsische Staatsministerium für Kultus
Sonderbericht nach § 99 SäHO "Lehrerverbeamtung in Sachsen: Attraktivität des Lehrerberufs gesteigert, Unterrichtsversorgung noch nicht gesichert"
TOP 7.
Unterrichtung durch den Sächsischen Rechnungshof
federführend; mitberatend: Haushalts- und Finanzausschuss
Informationen der Staatsregierung
TOP 8.
Fragen an die Staatsregierung
TOP 9.
Verschiedenes
TOP 10.
anschließend – öffentliche Sitzung
Umwelt- und Klimaschutz, Nachhaltigkeit und Verbraucherbewusstsein in der schulischen Bildung im Freistaat Sachsen stärken
TOP 11.
Antrag der Fraktionen CDU, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und SPD
Sprachlich fit in die Grundschule - Sprachförderung für alle Kinder im Kindergarten ermöglichen
TOP 12.
Antrag der AfD-Fraktion
"Sprach-Kitas: Weil Sprache der Schlüssel zur Welt ist" – jetzt erst recht. Angebote Spracherwerb und die Sprachentwicklung von Kindern sichern!
TOP 13.
Antrag der Fraktion DIE LINKE