41. Sitzung - Ausschuss für Schule und Bildung

Datum 25.11.2022

25.11.2022 – 10:00 Uhr – Raum A 300

Anträge zur Tagesordnung

TOP 1.

Billigung des Protokolls der 40. Sitzung am 14. Oktober 2022

TOP 2.

Fünftes Gesetz zur Änderung des Sächsischen Schulgesetzes

TOP 3.

Gesetzentwurf der Fraktionen CDU, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und SPD

Drucksache 7/103 38

Gesetz über die Feststellung des Haushaltsplanes des Freistaates Sachsen für die Haushaltsjahre 2023 und 2024 (Haushaltsgesetz 2023/2024 – HG 2023/2024)

TOP 4.

Gesetzentwurf der Staatsregierung

Drucksache 7/10575

mitberatend; federführend: Haushalts- und Finanzausschuss

Gesetz begleitender Regelungen zum Doppelhaushalt 2023/2024 (Haushaltsbegleitgesetz 2023/2024 – HBG 2023/2024)

TOP 5.

Gesetzentwurf der Staatsregierung

Drucksache 7/10574

mitberatend; federführend: Haushalts- und Finanzausschuss

Bericht Umsetzung Inklusion hier: Übersendung an den Sächsischen Landtag gemäß § 64 Abs. 10 SächsSchulG

TOP 6.

Unterrichtung durch das Sächsische Staatsministerium für Kultus

Drucksache 7/7714

Sonderbericht nach § 99 SäHO "Lehrerverbeamtung in Sachsen: Attraktivität des Lehrerberufs gesteigert, Unterrichtsversorgung noch nicht gesichert"

TOP 7.

Unterrichtung durch den Sächsischen Rechnungshof

Drucksache 7/10940

federführend; mitberatend: Haushalts- und Finanzausschuss

Informationen der Staatsregierung

TOP 8.

Fragen an die Staatsregierung

TOP 9.

Verschiedenes

TOP 10.

Umwelt- und Klimaschutz, Nachhaltigkeit und Verbraucherbewusstsein in der schulischen Bildung im Freistaat Sachsen stärken

TOP 11.

Antrag der Fraktionen CDU, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und SPD

Drucksache 7/10339

Sprachlich fit in die Grundschule - Sprachförderung für alle Kinder im Kindergarten ermöglichen

TOP 12.

Antrag der AfD-Fraktion

"Sprach-Kitas: Weil Sprache der Schlüssel zur Welt ist" – jetzt erst recht. Angebote Spracherwerb und die Sprachentwicklung von Kindern sichern!

TOP 13.

Antrag der Fraktion DIE LINKE