13.04.2022
13.04.2022 – 10:00 Uhr – Raum A 600 / Plenarsaal
Anträge zur Tagesordnung
TOP 1.
Billigung der Protokolle der 42. Sitzung am 4. März 2022 und der 43. Sitzung am 9. März 2022
TOP 2.
Gesetz zur Umsetzung der Ausbildungsoffensive an der Hochschule Meißen (FH) und Fortbildungszentrum
TOP 3.
Gesetzentwurf der Staatsregierung
mitberatend; federführend: Ausschuss für Inneres und Sport
Gesetz zur Anpassung landesrechtlicher Vorschriften an den Glücksspielstaatsvertrag 2021
TOP 4.
Gesetzentwurf der Staatsregierung
mitberatend; federführend: Ausschuss für Inneres und Sport
Erstes Gesetz zur Änderung des Gesetzes über die Errichtung eines Sondervermögens „Fonds für digitale Teilhabe und schnelles Internet“
TOP 5.
Gesetzentwurf der Fraktionen CDU, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, SPD
federführend; mitberatend: Ausschuss für Wirtschaft, Arbeit und Verkehr
Jahresbericht 2021
TOP 6.
Unterrichtung durch den Sächsischen Rechnungshof
1. Beratung
Teil A Staatsfinanzen
I. Haushalts- und Vermögensrechnung
BE: MdL Dietrich
Nr. 2 Haushaltssituation des Freistaates
Nr. 3 Personalhaushalt
II. Bewältigung der Auswirkungen der Corona-Pandemie im Freistaat Sachsen
BE: MdL von Breitenbuch
Nr. 4 Vollzug des „Corona-Bewältigungsfonds Sachsen“ und Neuverschuldungsverbot
Nr. 5 Aus dem Corona-Bewältigungsfonds finanzierte Hilfsleistungen des Freistaates Sachsen
III. Staatsverwaltung – geschäftsbereichsübergreifende Prüfergebnisse
BE: MdL von Breitenbuch
Nr. 12 Neues Steuerungsmodell und neue betriebswirtschaftliche Steuerung
IV. Geschäftsbereiche der Staatsministerien, der Landtagsverwaltung und der Staatskanzlei
Einzelplan 04
Sächsisches Staatsministerium der Finanzen
BE: MdL von Breitenbuch
Nr. 15 Vereinfachte Steuererklärung für Rentner und Pensionäre
Einzelplan 14
Staatliche Hochbau- und Liegenschaftsverwaltung
BE: MdL Pohle
Nr. 25 Unterbringung der Hochschule für Technik, Wirtschaft und Kultur Leipzig
Nr. 26 Unterbringung der Hochschule der Sächsischen Polizei (FH) und des Fortbildungszentrums Bautzen
II. Bewältigung der Auswirkungen der Corona-Pandemie im Freistaat Sachsen
BE: MdL Brünler
Nr. 7 Corona-Pandemie – Richtlinie Soforthilfe-Darlehen des Sächsischen Staatsministeriums für Wirtschaft, Arbeit und Verkehr
IV. Geschäftsbereiche der Staatsministerien, der Landtagsverwaltung und der Staatskanzlei
Einzelplan 07
Sächsisches Staatsministerium für Wirtschaft, Arbeit und Verkehr
BE: MdL Brünler
Nr. 16 Förderung von Forschungs- und Entwicklungs-Kooperationen zur Entwicklung neuer Produkte und Verfahren
Nr. 17 Einnahmen, Gebühren und tarifliche Entgelte – SMWA
II. Bewältigung der Auswirkungen der Corona-Pandemie im Freistaat Sachsen
BE: MdL Liebscher
Nr. 10 Richtlinie Härtefälle gemeinnütziger Träger SMEKUL 2020
IV. Geschäftsbereiche der Staatsministerien, der Landtagsverwaltung und der Staatskanzlei
Einzelplan 09
Sächsisches Staatsministerium für Energie, Klimaschutz, Umwelt und Landwirtschaft
BE: MdL Liebscher
Nr. 19 Holzvermarktung durch den Staatsbetrieb Sachsenforst
Nr. 20 Neubau von Hochwasserrückhaltebecken
III. Staatsverwaltung – geschäftsbereichsübergreifende Prüfergebnisse
BE: MdL Barth
Nr. 13 Einsatz mobiler Endgeräte in der Staatsverwaltung
II. Bewältigung der Auswirkungen der Corona-Pandemie im Freistaat Sachsen
BE: MdL Schultze
Nr. 8 Leistungen aus Gründen der Billigkeit zum Ausgleich der Corona-Einnahmeausfälle Weiterbildung
II. Bewältigung der Auswirkungen der Corona-Pandemie im Freistaat Sachsen
BE: MdL Teichmann
Nr. 11 Soforthilfe Sportvereine
IV. Geschäftsbereiche der Staatsministerien, der Landtagsverwaltung und der Staatskanzlei
Einzelplan 03
Sächsisches Staatsministerium des Innern
BE: MdL Teichmann
Nr. 14 Ausgaben zur Sicherung von Fußballspielen, insbesondere für die Polizeieinsätze und Fanprojekte
II. Bewältigung der Auswirkungen der Corona-Pandemie
im Freistaat Sachsen
BE: MdL Panter
Nr. 9 Richtlinie Corona-Soforthilfe soziale Organisationen
IV. Geschäftsbereiche der Staatsministerien, der Landtagsverwaltung und der Staatskanzlei
Einzelplan 08
Sächsisches Staatsministerium für Soziales und Gesellschaftlichen Zusammenhalt
BE: MdL Panter
Nr. 18 Schulsozialarbeit
II. Bewältigung der Auswirkungen der Corona-Pandemie im Freistaat Sachsen
BE: MdL Patt
Nr. 6 Konzeption von Corona-Hilfsmaßnahmen am Beispiel der Maßnahmen für den Bereich Kultur
IV. Geschäftsbereiche der Staatsministerien, der Landtagsverwaltung und der Staatskanzlei
Einzelplan 12
Sächsisches Staatsministerium für Wissenschaft, Kultur und Tourismus
BE: MdL Patt
Nr. 21 Sächsische Forschungsförderung im Spannungsfeld zum Europäischen Wettbewerbsrecht
Nr. 22 HHL Leipzig Graduate School of Management
Nr. 23 Sächsische Rechtsmedizin
Nr. 24 Neubau Haus 7 des Universitätsklinikums Leipzig
Die Konzeptlosigkeit bei der Verteilung von Fördermitteln endlichbeenden und Förderverfahren zielgerichtet steuern
TOP 7.
Antrag der AfD-Fraktion
Nachträgliche Genehmigungen gemäß Artikel 96 Satz 3der Verfassung des Freistaates Sachsen zu über- und außer-planmäßigen Ausgaben und Verpflichtungen
TOP 8.
ggf. bis zum 12. April 2022 als Drucksache verteilte Anträge durch das Staatsministerium der Finanzen
Antrag durch das Staatsministerium der Finanzen
Antrag durch das Staatsministerium der Finanzen
Auswirkungen der Corona-Pandemie auf zum Zuständigkeitsbereich des Ausschusses zählende Sachverhalte, Einrichtungen und Abläufe
TOP 9.
Einwilligungen nach § 6 Sächsisches Coronabewältigungsfonds-gesetz
TOP 10.
Anträge und Informationen des Staatsministers
TOP 11.
Fragen an die Staatsregierung
TOP 12.
Verschiedenes
TOP 13.
[Beauftragung MdL A. Mikwauschk, CDU:
Haushaltsrechnung des Sächsischen Rechnungshofs für das Haushaltsjahr 2020
Unterrichtung durch den Sächsischen Rechnungshof