44. Sitzung - Haushalts- und Finanzausschuss

Datum 13.04.2022

13.04.2022 – 10:00 Uhr – Raum A 600 / Plenarsaal

Anträge zur Tagesordnung

TOP 1.

Billigung der Protokolle der 42. Sitzung am 4. März 2022 und der 43. Sitzung am 9. März 2022

TOP 2.

Gesetz zur Umsetzung der Ausbildungsoffensive an der Hochschule Meißen (FH) und Fortbildungszentrum

TOP 3.

Gesetzentwurf der Staatsregierung

mitberatend; federführend: Ausschuss für Inneres und Sport

Gesetz zur Anpassung landesrechtlicher Vorschriften an den Glücksspielstaatsvertrag 2021

TOP 4.

Gesetzentwurf der Staatsregierung

Drucksache 7/6895

mitberatend; federführend: Ausschuss für Inneres und Sport

Erstes Gesetz zur Änderung des Gesetzes über die Errichtung eines Sondervermögens „Fonds für digitale Teilhabe und schnelles Internet“

TOP 5.

Gesetzentwurf der Fraktionen CDU, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, SPD

Drucksache 7/9581

federführend; mitberatend: Ausschuss für Wirtschaft, Arbeit und Verkehr

Jahresbericht 2021

TOP 6.

Unterrichtung durch den Sächsischen Rechnungshof

1. Beratung

Teil A Staatsfinanzen

I. Haushalts- und Vermögensrechnung

BE: MdL Dietrich

Nr. 2 Haushaltssituation des Freistaates

Nr. 3 Personalhaushalt

II. Bewältigung der Auswirkungen der Corona-Pandemie im Freistaat Sachsen

BE: MdL von Breitenbuch

Nr. 4 Vollzug des „Corona-Bewältigungsfonds Sachsen“ und Neuverschuldungsverbot

Nr. 5 Aus dem Corona-Bewältigungsfonds finanzierte Hilfsleistungen des Freistaates Sachsen

III. Staatsverwaltung – geschäftsbereichsübergreifende Prüfergebnisse

BE: MdL von Breitenbuch

Nr. 12 Neues Steuerungsmodell und neue betriebswirtschaftliche Steuerung

IV. Geschäftsbereiche der Staatsministerien, der Landtagsverwaltung und der Staatskanzlei

Einzelplan 04

Sächsisches Staatsministerium der Finanzen

BE: MdL von Breitenbuch

Nr. 15 Vereinfachte Steuererklärung für Rentner und Pensionäre

Einzelplan 14

Staatliche Hochbau- und Liegenschaftsverwaltung

BE: MdL Pohle

Nr. 25 Unterbringung der Hochschule für Technik, Wirtschaft und Kultur Leipzig

Nr. 26 Unterbringung der Hochschule der Sächsischen Polizei (FH) und des Fortbildungszentrums Bautzen

II. Bewältigung der Auswirkungen der Corona-Pandemie im Freistaat Sachsen

BE: MdL Brünler

Nr. 7 Corona-Pandemie – Richtlinie Soforthilfe-Darlehen des Sächsischen Staatsministeriums für Wirtschaft, Arbeit und Verkehr

IV. Geschäftsbereiche der Staatsministerien, der Landtagsverwaltung und der Staatskanzlei

Einzelplan 07

Sächsisches Staatsministerium für Wirtschaft, Arbeit und Verkehr

BE: MdL Brünler

Nr. 16 Förderung von Forschungs- und Entwicklungs-Kooperationen zur Entwicklung neuer Produkte und Verfahren

Nr. 17 Einnahmen, Gebühren und tarifliche Entgelte – SMWA

II. Bewältigung der Auswirkungen der Corona-Pandemie im Freistaat Sachsen

BE: MdL Liebscher

Nr. 10 Richtlinie Härtefälle gemeinnütziger Träger SMEKUL 2020

IV. Geschäftsbereiche der Staatsministerien, der Landtagsverwaltung und der Staatskanzlei

Einzelplan 09

Sächsisches Staatsministerium für Energie, Klimaschutz, Umwelt und Landwirtschaft

BE: MdL Liebscher

Nr. 19 Holzvermarktung durch den Staatsbetrieb Sachsenforst

Nr. 20 Neubau von Hochwasserrückhaltebecken

III. Staatsverwaltung – geschäftsbereichsübergreifende Prüfergebnisse

BE: MdL Barth

Nr. 13 Einsatz mobiler Endgeräte in der Staatsverwaltung

II. Bewältigung der Auswirkungen der Corona-Pandemie im Freistaat Sachsen

BE: MdL Schultze

Nr. 8 Leistungen aus Gründen der Billigkeit zum Ausgleich der Corona-Einnahmeausfälle Weiterbildung

II. Bewältigung der Auswirkungen der Corona-Pandemie im Freistaat Sachsen

BE: MdL Teichmann

Nr. 11 Soforthilfe Sportvereine

IV. Geschäftsbereiche der Staatsministerien, der Landtagsverwaltung und der Staatskanzlei

Einzelplan 03

Sächsisches Staatsministerium des Innern

BE: MdL Teichmann

Nr. 14 Ausgaben zur Sicherung von Fußballspielen, insbesondere für die Polizeieinsätze und Fanprojekte

II. Bewältigung der Auswirkungen der Corona-Pandemie

im Freistaat Sachsen

BE: MdL Panter

Nr. 9 Richtlinie Corona-Soforthilfe soziale Organisationen

IV. Geschäftsbereiche der Staatsministerien, der Landtagsverwaltung und der Staatskanzlei

Einzelplan 08

Sächsisches Staatsministerium für Soziales und Gesellschaftlichen Zusammenhalt

BE: MdL Panter

Nr. 18 Schulsozialarbeit

II. Bewältigung der Auswirkungen der Corona-Pandemie im Freistaat Sachsen

BE: MdL Patt

Nr. 6 Konzeption von Corona-Hilfsmaßnahmen am Beispiel der Maßnahmen für den Bereich Kultur

IV. Geschäftsbereiche der Staatsministerien, der Landtagsverwaltung und der Staatskanzlei

Einzelplan 12

Sächsisches Staatsministerium für Wissenschaft, Kultur und Tourismus

BE: MdL Patt

Nr. 21 Sächsische Forschungsförderung im Spannungsfeld zum Europäischen Wettbewerbsrecht

Nr. 22 HHL Leipzig Graduate School of Management

Nr. 23 Sächsische Rechtsmedizin

Nr. 24 Neubau Haus 7 des Universitätsklinikums Leipzig

Die Konzeptlosigkeit bei der Verteilung von Fördermitteln endlichbeenden und Förderverfahren zielgerichtet steuern

TOP 7.

Antrag der AfD-Fraktion

Nachträgliche Genehmigungen gemäß Artikel 96 Satz 3der Verfassung des Freistaates Sachsen zu über- und außer-planmäßigen Ausgaben und Verpflichtungen

TOP 8.

ggf. bis zum 12. April 2022 als Drucksache verteilte Anträge durch das Staatsministerium der Finanzen

Antrag durch das Staatsministerium der Finanzen

Antrag durch das Staatsministerium der Finanzen

Auswirkungen der Corona-Pandemie auf zum Zuständigkeitsbereich des Ausschusses zählende Sachverhalte, Einrichtungen und Abläufe

TOP 9.

Einwilligungen nach § 6 Sächsisches Coronabewältigungsfonds-gesetz

TOP 10.

Anträge und Informationen des Staatsministers

TOP 11.

Fragen an die Staatsregierung

TOP 12.

Verschiedenes

TOP 13.

[Beauftragung MdL A. Mikwauschk, CDU:

Unterrichtung durch den Sächsischen Rechnungshof