26. Sitzung - Ausschuss für Inneres und Sport

Datum 14.04.2022

Anhörungen

Tagesordnung

14.04.2022 – 10:00 Uhr – Plenarsaal / Raum A 600

Gesamtkonzept gegen Rechtsextremismus Stärken - Beraten - Einschreiten

TOP 1.

Unterrichtung durch das Staatsministerium des Innern

Anträge zur Tagesordnung

TOP 2.

Billigung des Protokolls der 25. Sitzung am 10. März 2022

TOP 3.

Gesetz zur Umsetzung der Ausbildungsoffensive an der Hochschule Meißen (FH) und Fortbildungszentrum

TOP 4.

Gesetzentwurf der Staatsregierung

federführend; mitberatend: Haushalts- und Finanzausschuss

Gesetz zum Staatsvertrag zur Änderung des Glücksspielstaatsvertrags 2021

TOP 5.

Gesetzentwurf der Staatsregierung

Zweiter Bericht über die Evaluierung des Sächsischen E-Government-Gesetzes (SächsEGovG)

TOP 6.

Unterrichtung durch die Sächsische Staatskanzlei

Drucksache 7/9582

federführend; mitberatend: Ausschuss für Verfassung und Recht, Demokratie, Europa und Gleichstellung

Ankündigungen endlich umsetzen - Corona-Entschädigungsanträge nach § 56 IfSG endlich bearbeiten und dringend benötigte Gelder schnell auszahlen

TOP 7.

Antrag der AfD-Fraktion

federführend; mitberatend: Ausschuss für Soziales und Gesellschaftlichen Zusammenhalt

Schnelle Hilfe und aktive Unterstützung für afghanische Staatsangehörige: Sicheren Hafen in der Bundesrepublik und ihren Bundesländern schaffen!

TOP 8.

Antrag der Fraktion DIE LINKE

Auswirkungen der Corona-Pandemie auf zum Zuständigkeitsbereich des Ausschusses zählende Sachverhalte, Einrichtungen und Abläufe

TOP 9.

Informationen der Staatsregierung

TOP 10.

Fragen an die Staatsregierung

TOP 11.

Verschiedenes

TOP 12.