17. Sitzung - Ausschuss für Energie, Klimaschutz, Umwelt und Landwirtschaft

Datum 10.03.2022

Anhörungen

Tagesordnung

10.03.2022 – 10:00 Uhr – Plenarsaal / Raum A 600

Zweites Gesetz zur Änderung des Sächsischen Naturschutzgesetzes

TOP 1.

Gesetzentwurf der Fraktion DIE LINKE

Drucksache 7/5936

Zittauer Region mit den Auswirkungen des Tagebaus Turów nicht allein lassen: Umweltauswirkungen klären und Schlussfolgerungen ziehen!

TOP 2.

Antrag der Fraktion DIE LINKE

Drucksache 7/6587

Anträge zur Tagesordnung

TOP 3.

Billigung des Protokolls der 16. Sitzung am 27. Januar 2022

TOP 4.

Zweites Gesetz zur Änderung des Ausführungsgesetzes zum Bundes-Immissionsschutzgesetz und zum Benzinbleigesetz

TOP 5.

Gesetzentwurf der Staatsregierung

Drucksache 7/8514

federführend; mitberatend: Haushalts- und Finanzausschuss

Sächsische Wasserstoffstrategie

TOP 6.

Unterrichtung durch das Sächsische Staatsministerium für Energie, Klimaschutz, Umwelt und Landwirtschaft

Drucksache 7/8862

federführend; mitberatend: Ausschuss für Regionalentwicklung, Ausschuss für Wirtschaft, Arbeit und Verkehr, Ausschuss für Wissenschaft, Hochschule, Medien,

Kultur und Tourismus

Massenhafte Betriebsaufgaben bei sächsischen Schweinehaltern verhindern - Bereitstellung eines Nothilfeprogramms zur sofortigen Existenzsicherung

TOP 7.

Antrag der AfD-Fraktion

Drucksache 7/8876

Auswirkungen der Corona-Pandemie auf zum Zuständigkeitsbereich des Ausschusses zählende Sachverhalte, Einrichtungen und Abläufe

TOP 8.

Informationen der Staatsregierung

TOP 9.

Fragen an die Staatsregierung

TOP 10.

Verschiedenes

TOP 11.

Verständigung über die Informationsreise des Ausschusses