10.03.2022
10.03.2022 – 10:00 Uhr – Plenarsaal / Raum A 600
10:00 Uhr öffentliche Anhörung im Plenarsaal
Zweites Gesetz zur Änderung des Sächsischen Naturschutzgesetzes
TOP 1.
Gesetzentwurf der Fraktion DIE LINKE
anschließend öffentliche Sitzung
Zittauer Region mit den Auswirkungen des Tagebaus Turów nicht allein lassen: Umweltauswirkungen klären und Schlussfolgerungen ziehen!
TOP 2.
Antrag der Fraktion DIE LINKE
14:00 Uhr nicht öffentliche Sitzung im Raum A 600
Anträge zur Tagesordnung
TOP 3.
Billigung des Protokolls der 16. Sitzung am 27. Januar 2022
TOP 4.
Zweites Gesetz zur Änderung des Ausführungsgesetzes zum Bundes-Immissionsschutzgesetz und zum Benzinbleigesetz
TOP 5.
Gesetzentwurf der Staatsregierung
federführend; mitberatend: Haushalts- und Finanzausschuss
Sächsische Wasserstoffstrategie
TOP 6.
Unterrichtung durch das Sächsische Staatsministerium für Energie, Klimaschutz, Umwelt und Landwirtschaft
federführend; mitberatend: Ausschuss für Regionalentwicklung, Ausschuss für Wirtschaft, Arbeit und Verkehr, Ausschuss für Wissenschaft, Hochschule, Medien,
Kultur und Tourismus
Massenhafte Betriebsaufgaben bei sächsischen Schweinehaltern verhindern - Bereitstellung eines Nothilfeprogramms zur sofortigen Existenzsicherung
TOP 7.
Antrag der AfD-Fraktion
Auswirkungen der Corona-Pandemie auf zum Zuständigkeitsbereich des Ausschusses zählende Sachverhalte, Einrichtungen und Abläufe
TOP 8.
Informationen der Staatsregierung
TOP 9.
Fragen an die Staatsregierung
TOP 10.
Verschiedenes
TOP 11.
Verständigung über die Informationsreise des Ausschusses