43. Sitzung - Haushalts- und Finanzausschuss

Datum 09.03.2022

09.03.2022 – 10:00 Uhr – Raum A 600

Anträge zur Tagesordnung

TOP 1.

Billigung des Protokolls der 41. Sitzung am 26. Januar 2022

TOP 2.

Gesetz zur Umsetzung der Ausbildungsoffensive an der Hochschule Meißen (FH) und Fortbildungszentrum

TOP 3.

Gesetzentwurf der Staatsregierung

mitberatend; federführend: Ausschuss für Inneres und Sport

Gesetz zur Anpassung landesrechtlicher Vorschriften an den Glücksspielstaatsvertrag 2021

TOP 4.

Gesetzentwurf der Staatsregierung

Drucksache 7/6895

mitberatend; federführend: Ausschuss für Inneres und Sport

Zweites Gesetz zur Änderung des Ausführungsgesetzes zum Bundes-Immissionsschutzgesetz und zum Benzinbleigesetz

TOP 5.

Gesetzentwurf der Staatsregierung

Drucksache 7/8514

mitberatend; federführend: Ausschuss für Energie, Klimaschutz, Umwelt und Landwirtschaft

Gesetz zur Änderung des Sächsischen Coronabewältigungsfonds-gesetzes

TOP 6.

Gesetzentwurf der Fraktion DIE LINKE

und

Gesetzentwurf der CDU-Fraktion, der Fraktion BÜNDNISGRÜNE

und der SPD-Fraktion

Drucksache 7/8829

und

Gesetzentwurf der AfD-Fraktion

Jahresbericht 2021

TOP 7.

Unterrichtung durch den Sächsischen Rechnungshof

1. Beratung

Teil A Staatsfinanzen

I. Haushalts- und Vermögensrechnung

BE: MdL Dietrich

Nr. 2 Haushaltssituation des Freistaates

Nr. 3 Personalhaushalt

II. Bewältigung der Auswirkungen der Corona-Pandemie

im Freistaat Sachsen

Nr. 4 Vollzug des „Corona-Bewältigungsfonds Sachsen“ und

Neuverschuldungsverbot

Nr. 5 Aus dem Corona-Bewältigungsfonds finanzierte Hilfsleistungen

des Freistaates Sachsen

III. Staatsverwaltung – geschäftsbereichsübergreifendePrüfergebnisse

BE: MdL von Breitenbuch

Nr. 12 Neues Steuerungsmodell und neue betriebswirtschaftliche

Steuerung

IV. Geschäftsbereiche der Staatsministerien, der Landtagsverwaltung

und der Staatskanzlei

Einzelplan 04

Sächsisches Staatsministerium der Finanzen

BE: MdL von Breitenbuch

Nr. 15 Vereinfachte Steuererklärung für Rentner und Pensionäre

Einzelplan 14

Staatliche Hochbau- und Liegenschaftsverwaltung

BE: MdL Pohle

Nr. 25 Unterbringung der Hochschule für Technik, Wirtschaft und

Kultur Leipzig

Nr. 26 Unterbringung der Hochschule der Sächsischen Polizei (FH)

und des Fortbildungszentrums Bautzen

Mobilität für Sachsen und die Lausitz effizienter gestalten - Möglichkeiten einer neuen Trasse zwischen Dresden und Posen als politisches Ziel verfolgen

TOP 8.

Antrag der AfD-Fraktion

mitberatend; federführend: Ausschuss für Wirtschaft, Arbeit und Verkehr

Endlich langfristige Planungen und Strategien für die Staatsverwaltung erstellen

TOP 9.

Antrag der AfD-Fraktion

Drucksache 7/8501

Nachträgliche Genehmigungen gemäß Artikel 96 Satz 3 der Verfassung des Freistaates Sachsen zu über- und außer-planmäßigen Ausgaben und Verpflichtungen

TOP 10.

ggf. bis zum 8. März 2022 als Drucksache verteilte Anträge durch das Staatsministerium der Finanzen

Unterrichtung durch das Staatsministerium der Finanzen

Auswirkungen der Corona-Pandemie auf zum Zuständigkeitsbereich des Ausschusses zählende Sachverhalte, Einrichtungen und Abläufe

TOP 11.

Einwilligungen nach § 6 Sächsisches Coronabewältigungsfondsgesetz

TOP 12.

Anträge und Informationen des Staatsministers

TOP 13.

Fragen an die Staatsregierung

TOP 14.

TOP 15.

Verschiedenes