18. Sitzung - Ausschuss für Energie, Klimaschutz, Umwelt und Landwirtschaft

Datum 14.04.2022

Anhörungen

Tagesordnung

14.04.2022 – 10:00 Uhr – Raum A 600 / Plenarsaal

Anträge zur Tagesordnung

TOP 1.

Billigung des Protokolls der 17. Sitzung am 10. März 2022

TOP 2.

Zweites Gesetz zur Änderung des Sächsischen Naturschutzgesetze

TOP 3.

Gesetzentwurf der Fraktion DIE LINKE

Drucksache 7/5936

Sächsische Wasserstoffstrategie

TOP 4.

Unterrichtung durch das Sächsische Staatsministerium für Energie, Klimaschutz, Umwelt und Landwirtschaft

Drucksache 7/8862

federführend; mitberatend: Ausschuss für Wirtschaft, Arbeit und Verkehr, Ausschuss für Regionalentwicklung, Ausschuss für Wissenschaft, Hochschule, Medien, Kultur und Tourismus

Bericht des Sächsischen Staatsministeriums für Energie, Klimaschutz, Umwelt und Landwirtschaft zum Nationalen Strategieplan zur Umsetzung der Gemeinsamen Agrarpolitik 2023 bis 2027 (GAP-Strategieplan) und über das Operationelle Programm zur Umsetzung des Europäischen Meeres-, Fischerei- und Aquakulturfonds 2021 bis 2027 (EMFAF)

TOP 5.

Unterrichtung durch das Sächsische Staatsministerium für Energie, Klimaschutz, Umwelt und Landwirtschaft

Drucksache 7/9517

Sachsens Land- und Forstwirte krisenfester aufstellen - Steuerfreie

TOP 6.

Risikorücklage einführen

Antrag der AfD-Fraktion

Auswirkungen der Corona-Pandemie auf zum Zuständigkeitsbereich des Ausschusses zählende Sachverhalte, Einrichtungen und Abläufe

TOP 7.

Informationen der Staatsregierung

TOP 8.

Fragen an die Staatsregierung

TOP 9.

Verschiedenes

TOP 10.

[Beantragung einer Anhörung:

Antrag der AfD-Fraktion

Abschlussbericht der Zukunftskommission Landwirtschaft

TOP 11.

"Zukunft Landwirtschaft. Eine gesamtgesellschaftliche Aufgabe. Empfehlungen der Zukunftskommission Landwirtschaft"

Antrag der Fraktionen CDU, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, SPD