37. Sitzung - Ausschuss für Soziales und Gesellschaftlichen Zusammenhalt

Datum 07.03.2022

Anhörungen

Tagesordnung

07.03.2022 – 10:00 Uhr – Plenarsaal

Öffentliche Anhörung

TOP 1.

Impfdruck endlich abbauen - Allen Bürgern valide und standardisierte Immunitätsnachweise anbieten und vollständig anerkennen

Antrag der AfD-Fraktion

Drucksache 7/8312

und

Antrag der AfD-Fraktion

Drucksache 7/8500

Anträge zur Tagesordnung

TOP 2.

Billigung des Protokolls der 31. Sitzung am 18. November 2021, der 34. Sitzung am 10. Januar 2022 und der 35. Sitzung am 24. Januar 2022

TOP 3.

Gesetz zur Änderung des Heilberufezuständigkeitsgesetzes

TOP 4.

Gesetzentwurf der Staatsregierung

Drucksache 7/8730

Corona-Maßnahmen beenden - Normalzustand sofort und vollständig wiederherstellen

TOP 5.

Siebter Bericht zur Lage der Menschen mit Behinderungen im Freistaat Sachsen und Fortschreibung des Aktionsplans der Sächsischen Staatsregierung zur Umsetzung der UN-BRK; Teilbericht I

Unterrichtung durch das Sächsische Staatsministerium für Soziales und Gesellschaftlichen Zusammenhalt

Drucksache 7/8857

Corona-Maßnahmen beenden - Normalzustand sofort und vollständig wiederherstellen

TOP 6.

Antrag der AfD-Fraktion

Drucksache 7/9227

Auswirkungen der Corona-Pandemie auf zum Zuständigkeitsbereich des Ausschusses zählende Sachverhalte, Einrichtungen und Abläufe

TOP 7.

Informationen der Staatsregierung

TOP 8.

Fragen an die Staatsregierung

TOP 9.

Verschiedenes

TOP 10.

Informationsreise des Ausschusses