11.04.2022
11.04.2022 – 10:00 Uhr – Plenarsaal
Anträge zur Tagesordnung
TOP 1.
Billigung des Protokolls der 36. Sitzung am 28. Februar 2022 und der 37. Sitzung am 7. März 2022
TOP 2.
Positionierung des sächsischen Krankenhausverbandes zum Doppelhaushalt 2023/2024
TOP 3.
Krankenhausgesellschaft Sachsen e. V.(Herr Dr. Stephan Helm, Geschäftsführer)
Gesetz zur Einführung eines "Kinder- und Familienfreitags" als gesetzlichen Feiertag
TOP 4.
Gesetzentwurf der Fraktion DIE LINKE
Gesundheitskarten für Geflüchtete umgehend auch in Sachsen einführen!
TOP 5.
Antrag der Fraktion DIE LINKE
Ankündigungen endlich umsetzen – Corona-Entschädigungsanträge nach § 56 IfSG endlich bearbeiten und dringend benötigte Gelder schnell auszahlen
TOP 6.
Antrag der AfD-Fraktion
mitberatend; federführend: Ausschuss für Inneres und Sport
Auswirkungen der Corona-Pandemie auf zum Zuständigkeitsbereich des Ausschusses zählende Sachverhalte, Einrichtungen und Abläufe
TOP 7.
Informationen der Staatsregierung
TOP 8.
Fragen an die Staatsregierung
TOP 9.
Verschiedenes
TOP 10.
[Beantragung einer öffentlichen Anhörung:
Stiftung "Hilfe für Familien, Mutter und Kind"
Antrag der Fraktionen von CDU, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und SPD
Informationsreise des Ausschusses
13:30 Uhr Öffentliche Sitzung
Impfdruck endlich abbauen – Allen Bürgern valide und standardisierte Immunitätsnachweise anbieten und vollständig anerkennen
TOP 11.
Antrag der AfD-Fraktion
Nebenwirkungen und Komplikationen in Folge der Corona-Schutzimpfungen in vollem Umfang erfassen, die Bürger sachlich informieren und die Geschädigten unterstützen
TOP 12.
Antrag der AfD-Fraktion