38. Sitzung - Ausschuss für Soziales und Gesellschaftlichen Zusammenhalt

Datum 11.04.2022

11.04.2022 – 10:00 Uhr – Plenarsaal

Anträge zur Tagesordnung

TOP 1.

Billigung des Protokolls der 36. Sitzung am 28. Februar 2022 und der 37. Sitzung am 7. März 2022

TOP 2.

Positionierung des sächsischen Krankenhausverbandes zum Doppelhaushalt 2023/2024

TOP 3.

Krankenhausgesellschaft Sachsen e. V.(Herr Dr. Stephan Helm, Geschäftsführer)

Gesetz zur Einführung eines "Kinder- und Familienfreitags" als gesetzlichen Feiertag

TOP 4.

Gesetzentwurf der Fraktion DIE LINKE

Drucksache 7/6595

Gesundheitskarten für Geflüchtete umgehend auch in Sachsen einführen!

TOP 5.

Antrag der Fraktion DIE LINKE

Drucksache 7/1984

Ankündigungen endlich umsetzen – Corona-Entschädigungsanträge nach § 56 IfSG endlich bearbeiten und dringend benötigte Gelder schnell auszahlen

TOP 6.

Antrag der AfD-Fraktion

mitberatend; federführend: Ausschuss für Inneres und Sport

Auswirkungen der Corona-Pandemie auf zum Zuständigkeitsbereich des Ausschusses zählende Sachverhalte, Einrichtungen und Abläufe

TOP 7.

Informationen der Staatsregierung

TOP 8.

Fragen an die Staatsregierung

TOP 9.

Verschiedenes

TOP 10.

[Beantragung einer öffentlichen Anhörung:

Stiftung "Hilfe für Familien, Mutter und Kind"

Antrag der Fraktionen von CDU, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und SPD

Drucksache 7/9381 ]

Informationsreise des Ausschusses

Impfdruck endlich abbauen – Allen Bürgern valide und standardisierte Immunitätsnachweise anbieten und vollständig anerkennen

TOP 11.

Antrag der AfD-Fraktion

Drucksache 7/8312

Nebenwirkungen und Komplikationen in Folge der Corona-Schutzimpfungen in vollem Umfang erfassen, die Bürger sachlich informieren und die Geschädigten unterstützen

TOP 12.

Antrag der AfD-Fraktion

Drucksache 7/8500