27. Sitzung - Ausschuss für Inneres und Sport

Datum 19.05.2022

Anhörungen

Tagesordnung

19.05.2022 – 10:00 Uhr – Plenarsaal / Raum A 300

Handlungs- und Finanzierungsbedarf für einen zeitgemäßen Zivilschutz feststellen: "Zivil- und Bevölkerungsschutzkonzept Sachsen" vorlegen!

TOP 1.

Antrag der Fraktion DIE LINKE

Anträge zur Tagesordnung

TOP 2.

Billigung des Protokolls der 26. Sitzung am 14. April 2022

TOP 3.

Gesetz zur Umsetzung der Ausbildungsoffensive an derHochschule Meißen (FH) und Fortbildungszentrum

TOP 4.

Gesetzentwurf der Staatsregierung

federführend; mitberatend: Haushalts- und Finanzausschuss

Gesetz zur Anpassung landesrechtlicher Vorschriften an den Glücksspielstaatsvertrag 2021

TOP 5.

Gesetzentwurf der Staatsregierung

federführend; mitberatend: Haushalts- und Finanzausschuss

Gesamtkonzept gegen RechtsextremismusStärken - Beraten - Einschreiten

TOP 6.

Unterrichtung durch das Sächsische Staatsministerium des Innern

Drucksache 7/8658

Fortschreibung des Berichtes der Fachkommission zurEvaluierung der Polizei des Freistaates Sachsen 2021

TOP 7.

Selbstbefassung nach § 21 GO

Drucksache 7/9546

Bericht der Wahlkreiskommission für die 7. Wahlperiodedes Sächsischen Landtages

TOP 8.

Unterrichtung durch das Sächsische Staatsministerium des Innern

Drucksache 7/9695

Lücken beim Gesundheits- und Rechtsschutz schwerkranker Menschen vor Abschiebung unverzüglich schließen!

TOP 9.

Antrag der Fraktion DIE LINKE

federführend; mitberatend: Ausschuss für Soziales und Gesellschaftlichen Zusammenhalt

Informationen der Staatsregierung

TOP 10.

Fragen an die Staatsregierung

TOP 11.

Verschiedenes

TOP 12.

Dauerhaftes Bleiberecht für aktiv geduldete Menschen ermöglichen!Antrag der Fraktion DIE LINKE

TOP 13.