17.05.2022
17.05.2022 – 14:00 Uhr – Raum A 300
14:00 Uhr nicht öffentliche Sitzung
Anträge zur Tagesordnung
TOP 1.
Billigung des Protokolls der 22. Sitzung am 12. April 2022
TOP 2.
Änderungsantrag zur Integration der REACT-EU-Jahresscheibe 2022 in das Operationelle Programm EFRE 2014 bis 2020
TOP 3.
Unterrichtung des Sächsischen Staatsministeriums für Wirtschaft, Arbeit und Verkehr
Modernisierungsprogramm ins Leben rufen - Sächsische Gaststättenkultur stärken
TOP 4.
Antrag der AfD-Fraktion
federführend; mitberatend: Ausschuss für Wissenschaft, Hochschule, Medien, Kultur und Tourismus
Künftige Arbeitsplatz- und Wertschöpfungsketten in den sächsischen Kohlerevieren sichtbar machen - Öffentlich zugängliches Gutachten in Auftrag geben
TOP 5.
Antrag der AfD-Fraktion
mitberatend; federführend: Ausschuss für Regionalentwicklung
Informationen der Staatsregierung
TOP 6.
Fragen an die Staatsregierung
TOP 7.
Verschiedenes
TOP 8.
[Beantragung einer Anhörung:
Schienentestring TETIS staatlich bauen: Für eine innovative, zukunftsfähige und nachhaltige Industrieansiedlung in der Bahn-Modell-Region Lausitz!
Antrag der Fraktion DIE LINKE
Drs 7/9789]