23. Sitzung - Ausschuss für Wirtschaft, Arbeit und Verkehr

Datum 17.05.2022

17.05.2022 – 14:00 Uhr – Raum A 300

Anträge zur Tagesordnung

TOP 1.

Billigung des Protokolls der 22. Sitzung am 12. April 2022

TOP 2.

Änderungsantrag zur Integration der REACT-EU-Jahresscheibe 2022 in das Operationelle Programm EFRE 2014 bis 2020

TOP 3.

Unterrichtung des Sächsischen Staatsministeriums für Wirtschaft, Arbeit und Verkehr

Modernisierungsprogramm ins Leben rufen - Sächsische Gaststättenkultur stärken

TOP 4.

Antrag der AfD-Fraktion

federführend; mitberatend: Ausschuss für Wissenschaft, Hochschule, Medien, Kultur und Tourismus

Künftige Arbeitsplatz- und Wertschöpfungsketten in den sächsischen Kohlerevieren sichtbar machen - Öffentlich zugängliches Gutachten in Auftrag geben

TOP 5.

Antrag der AfD-Fraktion

mitberatend; federführend: Ausschuss für Regionalentwicklung

Informationen der Staatsregierung

TOP 6.

Fragen an die Staatsregierung

TOP 7.

Verschiedenes

TOP 8.

[Beantragung einer Anhörung:

Schienentestring TETIS staatlich bauen: Für eine innovative, zukunftsfähige und nachhaltige Industrieansiedlung in der Bahn-Modell-Region Lausitz!

Antrag der Fraktion DIE LINKE

Drs 7/9789]