18.05.2022
18.05.2022 – 10:00 Uhr – Plenarsaal / Raum A 300
10:00 Uhr öffentliche Anhörung im Plenarsaal
Erstes Gesetz zur Änderung des Gesetzes über die Errichtung eines Sondervermögens "Fonds für digitale Teilhabe und schnelles Internet"
TOP 1.
Gesetzentwurf der Fraktionen CDU, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNENund SPD
federführend; mitberatend: Ausschuss für Wirtschaft, Arbeit und Verkehr
13:00 Uhr nicht öffentliche Sitzung im Raum A 300
Anträge zur Tagesordnung
TOP 2.
Billigung der Protokolle der 44. Sitzung am 13. April 2022und der 45. Sitzung am 27. April 2022
TOP 3.
Gesetz zur Umsetzung der Ausbildungsoffensive an der Hochschule Meißen (FH) und Fortbildungszentrum
TOP 4.
Gesetzentwurf der Staatsregierung
mitberatend; federführend: Ausschuss für Inneres und Sport
Gesetz zur Anpassung landesrechtlicher Vorschriften an den Glücksspielstaatsvertrag 2021
TOP 5.
Gesetzentwurf der Staatsregierung
mitberatend; federführend: Ausschuss für Inneres und Sport
Gesetz zur Einführung des Gesetzes über die Transparenz von Informationen im Freistaat Sachsen
TOP 6.
Gesetzentwurf der Staatsregierung
mitberatend; federführend: Ausschuss für Verfassung und Recht, Demokratie, Europa und Gleichstellung
Nachträgliche Genehmigungen gemäß Artikel 96 Satz 3der Verfassung des Freistaates Sachsen zu über- und außer-planmäßigen Ausgaben und Verpflichtungen
TOP 7.
ggf. bis zum 17. Mai 2022 als Drucksache verteilte Anträge durch das Staatsministerium der Finanzen
Einwilligungen nach § 6 Sächsisches Coronabewältigungsfonds-gesetz
TOP 8.
Anträge und Informationen des Staatsministers
TOP 9.
Fragen an die Staatsregierung
TOP 10.
Verschiedenes
TOP 11.