46. Sitzung - Haushalts- und Finanzausschuss

Datum 18.05.2022

Anhörungen

Tagesordnung

18.05.2022 – 10:00 Uhr – Plenarsaal / Raum A 300

Erstes Gesetz zur Änderung des Gesetzes über die Errichtung eines Sondervermögens "Fonds für digitale Teilhabe und schnelles Internet"

TOP 1.

Gesetzentwurf der Fraktionen CDU, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNENund SPD

Drucksache 7/9581

federführend; mitberatend: Ausschuss für Wirtschaft, Arbeit und Verkehr

Anträge zur Tagesordnung

TOP 2.

Billigung der Protokolle der 44. Sitzung am 13. April 2022und der 45. Sitzung am 27. April 2022

TOP 3.

Gesetz zur Umsetzung der Ausbildungsoffensive an der Hochschule Meißen (FH) und Fortbildungszentrum

TOP 4.

Gesetzentwurf der Staatsregierung

mitberatend; federführend: Ausschuss für Inneres und Sport

Gesetz zur Anpassung landesrechtlicher Vorschriften an den Glücksspielstaatsvertrag 2021

TOP 5.

Gesetzentwurf der Staatsregierung

Drucksache 7/6895

mitberatend; federführend: Ausschuss für Inneres und Sport

Gesetz zur Einführung des Gesetzes über die Transparenz von Informationen im Freistaat Sachsen

TOP 6.

Gesetzentwurf der Staatsregierung

Drucksache 7/8517

mitberatend; federführend: Ausschuss für Verfassung und Recht, Demokratie, Europa und Gleichstellung

Nachträgliche Genehmigungen gemäß Artikel 96 Satz 3der Verfassung des Freistaates Sachsen zu über- und außer-planmäßigen Ausgaben und Verpflichtungen

TOP 7.

ggf. bis zum 17. Mai 2022 als Drucksache verteilte Anträge durch das Staatsministerium der Finanzen

Einwilligungen nach § 6 Sächsisches Coronabewältigungsfonds-gesetz

TOP 8.

Anträge und Informationen des Staatsministers

TOP 9.

Fragen an die Staatsregierung

TOP 10.

Verschiedenes

TOP 11.