19. Sitzung - Ausschuss für Regionalentwicklung

Datum 20.05.2022

Anhörungen

Tagesordnung

20.05.2022 – 10:00 Uhr – Raum A 600 / Raum A 400

Gesetz über das Verbot der Zweckentfremdung von Wohnraumim Freistaat Sachsen (SächsZwG)

TOP 1.

Gesetzentwurf der Fraktion DIE LINKE

federführend; mitberatend: Ausschuss für Inneres und Sport

Anträge zur Tagesordnung

TOP 2.

Billigung des Protokolls der 18. Sitzung am 8. April 2022

TOP 3.

Viertes Gesetz zur Änderung der Sächsischen Bauordnung

TOP 4.

Gesetzentwurf der Staatsregierung

Regionale Begleitausschüsse (RBA) vielfältig und repräsentativbesetzen - Mitspracherechte und Gestaltungsmöglichkeiten imStrukturwandel stärken!

TOP 5.

Antrag der Fraktion DIE LINKE

Künftige Arbeitsplatz- und Wertschöpfungsketten in den sächsischen Kohlerevieren sichtbar machen - Öffentlich zugängliches Gutachten in Auftrag geben

TOP 6.

Antrag der AfD-Fraktion

federführend; mitberatend: Ausschuss für Wirtschaft, Arbeit und Verkehr

Der "Wiege Sachsens" gerecht werden - Gelegenheit zum Erwerb des Kornhauses in Meißen nicht verstreichen lassen

TOP 7.

Antrag der AfD-Fraktion

federführend; mitberatend: Ausschuss für Wissenschaft, Hochschule, Medien, Kultur und Tourismus

Informationen der Staatsregierung

TOP 8.

Fragen an die Staatsregierung

TOP 9.

Verschiedenes

TOP 10.