20.05.2022
20.05.2022 – 10:00 Uhr – Raum A 600 / Raum A 400
10:00 Uhr öffentliche Anhörung im Raum A 600
Gesetz über das Verbot der Zweckentfremdung von Wohnraumim Freistaat Sachsen (SächsZwG)
TOP 1.
Gesetzentwurf der Fraktion DIE LINKE
federführend; mitberatend: Ausschuss für Inneres und Sport
im Anschluss nicht öffentliche Sitzung im Raum A 400
Anträge zur Tagesordnung
TOP 2.
Billigung des Protokolls der 18. Sitzung am 8. April 2022
TOP 3.
Viertes Gesetz zur Änderung der Sächsischen Bauordnung
TOP 4.
Gesetzentwurf der Staatsregierung
Regionale Begleitausschüsse (RBA) vielfältig und repräsentativbesetzen - Mitspracherechte und Gestaltungsmöglichkeiten imStrukturwandel stärken!
TOP 5.
Antrag der Fraktion DIE LINKE
Künftige Arbeitsplatz- und Wertschöpfungsketten in den sächsischen Kohlerevieren sichtbar machen - Öffentlich zugängliches Gutachten in Auftrag geben
TOP 6.
Antrag der AfD-Fraktion
federführend; mitberatend: Ausschuss für Wirtschaft, Arbeit und Verkehr
Der "Wiege Sachsens" gerecht werden - Gelegenheit zum Erwerb des Kornhauses in Meißen nicht verstreichen lassen
TOP 7.
Antrag der AfD-Fraktion
federführend; mitberatend: Ausschuss für Wissenschaft, Hochschule, Medien, Kultur und Tourismus
Informationen der Staatsregierung
TOP 8.
Fragen an die Staatsregierung
TOP 9.
Verschiedenes
TOP 10.