19. Sitzung - Ausschuss für Energie, Klimaschutz, Umwelt und Landwirtschaft

Datum 19.05.2022

Anhörungen

Tagesordnung

19.05.2022 – 10:00 Uhr – Raum A 400 / Plenarsaal

Anträge zur Tagesordnung

TOP 1.

Billigung des Protokolls der 18. Sitzung am 14. April 2022

TOP 2.

Unabhängige Schlichtungsstelle für Bergschäden einrichten und Aufgabenbereich über Braunkohlebergbau hinaus erweitern!

TOP 3.

Antrag der Fraktion DIE LINKE

Drucksache 7/7705

mitberatend; federführend: Ausschuss für Wirtschaft, Arbeit und Verkehr

Hunger bekämpfen, Krisen verhindern und Fluchtursachen vorbeugen - Nahrungsmittelproduktion erhöhen

TOP 4.

Antrag der AfD-Fraktion

Informationen der Staatsregierung

TOP 5.

Fragen an die Staatsregierung

TOP 6.

Verschiedenes

TOP 7.

[Beantragung einer öffentlichen Anhörung:

Klima- und Naturschutz zusammen denken – Weichenstellen für eine zukunftsfähige Entwicklung der Wasserkraft in Sachsen

Antrag der Fraktion DIE LINKE

Drucksache 7/7629 ]

[Beantragung einer öffentlichen Anhörung:

Nachteile für Anlieger:innen durch Immissionen von Großanlagen angemessen ausgleichen: Entschädigungsfonds einrichten und finanzieren!

Antrag der Fraktion DIE LINKE

Drucksache 7/9738 ]

Mitteilung der Kommission an das Europäische Parlament, den Rat, den Europäischen Wirtschafts- und Sozialausschuss und den Ausschuss der Regionen "Fit für 55": auf dem Weg zur Klimaneutralität – Umsetzung des EU- Klimaziels für 2030KOM-Nr. (2021) 550

TOP 8.

Drucksache 7/7683

federführend; mitberatend: Ausschuss für Verfassung und Recht, Demokratie,Europa und Gleichstellung