01.07.2022
01.07.2022 – 10:00 Uhr – Plenarsaal / Raum A 400
10:00 Uhr öffentliche Anhörung im Plenarsaal
Raumordnungsbericht 2020
TOP 1.
Unterrichtung durch das Sächsische Staatsministeriumfür Regionalentwicklung
anschließend öffentliche Sitzung im Plenarsaal
Lichterketten statt Leuchttürme: Sächsische Strukturwandelpolitik langfristig und strategisch auf eine sozial-ökologischeTransformation ausrichten!
TOP 2.
Antrag der Fraktion DIE LINKE
anschließend nicht öffentliche Sitzung im Raum A 400
Anträge zur Tagesordnung
TOP 3.
Gesetz über das Verbot der Zweckentfremdung von Wohnraumim Freistaat Sachsen (SächsZwG)
TOP 4.
Gesetzentwurf der Fraktion DIE LINKE
federführend; mitberatend: Ausschuss für Inneres und Sport
Mittel des Strukturstärkungsgesetzes nach Nachhaltigkeits-kriterien vergeben!
TOP 5.
Antrag der Fraktion DIE LINKE
federführend; mitberatend: Haushalts- und Finanzausschuss
Informationen der Staatsregierung
TOP 6.
Fragen an die Staatsregierung
TOP 7.
Verschiedenes
TOP 8.