24. Sitzung - Ausschuss für Wirtschaft, Arbeit und Verkehr

Datum 28.06.2022

28.06.2022 – 14:00 Uhr – Raum A 600

Unabhängige Schlichtungsstelle für Bergschäden einrichten und Aufgabenbereich über Braunkohlebergbau hinaus erweitern!

TOP 1.

Antrag der Fraktion DIE LINKE

federführend; mitberatend: Ausschuss für Energie, Klimaschutz, Umweltund Landwirtschaft

Anträge zur Tagesordnung

TOP 2.

Billigung des Protokolls der 23. Sitzung am 17. Mai 2022

TOP 3.

Erstes Gesetz zur Änderung des Gesetzes über die Errichtung einesSondervermögens „Fonds für digitale Teilhabe und schnelles Internet“

TOP 4.

Gesetzentwurf der Fraktionen CDU, BÜNDNISGRÜNE und SPD

mitberatend; federführend: Haushalts- und Finanzausschuss

Doppelstrukturen abschaffen – Keine weiteren Haushaltsmittelfür das Zentrum für Fachkräftesicherung und Gute Arbeit (ZEFAS)

TOP 5.

Antrag der AfD-Fraktion

Informationen der Staatsregierung

TOP 6.

Fragen an die Staatsregierung

TOP 7.

Verschiedenes

TOP 8.

[Beantragung einer Anhörung:

Schienentestring TETIS staatlich bauen: Für eine innovative, zukunftsfähigeund nachhaltige Industrieansiedlung in der Bahn-Modell-Region Lausitz!

Antrag der Fraktion DIE LINKE

Gespräch mit Herrn Klaus-Peter Hansen, Vorsitzender derGeschäftsführung der Regionaldirektion Sachsen

TOP 9.