28. Sitzung - Ausschuss für Inneres und Sport

Datum 30.06.2022

Anhörungen

Tagesordnung

30.06.2022 – 10:00 Uhr – Raum A 300 / Plenarsaal

Anträge zur Tagesordnung

TOP 1.

Billigung des Protokolls der 27. Sitzung am 19. Mai 2022

TOP 2.

Gesetz zur Anpassung landesrechtlicher Vorschriften an den Glücksspielstaatsvertrag 2021

TOP 3.

Gesetzentwurf der Staatsregierung

federführend; mitberatend: Haushalts- und Finanzausschuss

Gesetz über das Verbot der Zweckentfremdung von Wohnraum im Freistaat Sachsen (SächsZwG)

TOP 4.

Gesetzentwurf der Fraktion DIE LINKE

mitberatend; federführend: Ausschuss für Regionalentwicklung

Schwimmrückstände zeitnah aufholen - die Nutzung geeigneter Freibäder für den Schwimmunterricht in der Primarstufe ermöglichen

TOP 5.

Antrag der AfD-Fraktion

mitberatend; federführend: Ausschuss für Schule und Bildung

Informationen der Staatsregierung

TOP 6.

Fragen an die Staatsregierung

TOP 7.

Verschiedenes

TOP 8.

Vorschlag für eine Richtlinie des Europäischen Parlaments und des Rates zur Bekämpfung von Gewalt gegen Frauen und häusliche Gewalt, KOM-Nr. (2022) 115

TOP 9.

Mitteilung der Europäischen Kommission

Drucksache 7/9623

mitberatend; federführend: Ausschuss für Verfassung und Recht, Demokratie, Europa und Gleichstellung

Cyberangriffe auf Wirtschaft und Kritische Infrastruktur im Freistaat Sachsen

TOP 10.

Große Anfrage der AfD-Fraktion

Erhalt und Fortbestand einer vielfältigen sächsischen Sportvereinslandschaft sichern: Ehrenamtliche Arbeit fördern und aktivieren!

TOP 11.

Antrag der Fraktion DIE LINKE