47. Sitzung - Haushalts- und Finanzausschuss

Datum 29.06.2022

29.06.2022 – 10:00 Uhr – Plenarsaal

Anträge zur Tagesordnung

TOP 1.

Billigung des Protokolls der 46. Sitzung am 18. Mai 2022

TOP 2.

Jahresbericht 2021

TOP 3.

Unterrichtung durch den Sächsischen Rechnungshof

und

Jahresbericht 2021 – Teil IIUnterrichtung durch den Sächsischen Rechnungshof

2. Beratung

Teil A Staatsfinanzen

II. Bewältigung der Auswirkungen der Corona-Pandemie

im Freistaat Sachsen

BE: MdL Panter

Nr. 9 Richtlinie Corona-Soforthilfe soziale Organisationen

IV. Geschäftsbereiche der Staatsministerien, der Landtags-verwaltung und der Staatskanzlei

Einzelplan 07

Sächsisches Staatsministerium für Wirtschaft, Arbeit und Verkehr

BE: MdL Brünler

Nr. 16 Förderung von Forschungs- und Entwicklungs-Kooperationen

zur Entwicklung neuer Produkte und Verfahren

Nr. 17 Einnahmen, Gebühren und tarifliche Entgelte – SMWA

II. Bewältigung der Auswirkungen der Corona-Pandemie

im Freistaat Sachsen

BE: MdL Liebscher

Nr. 10 Richtlinie Härtefälle gemeinnütziger Träger SMEKUL 2020

IV. Geschäftsbereiche der Staatsministerien, der Landtags-verwaltung und der Staatskanzlei

Einzelplan 09

Sächsisches Staatsministerium für Energie, Klimaschutz, Umwelt und Landwirtschaft

BE: MdL Liebscher

Nr. 19 Holzvermarktung durch den Staatsbetrieb Sachsenforst

Nr. 20 Neubau von Hochwasserrückhaltebecken

IV. Geschäftsbereiche der Staatsministerien, der Landtags-verwaltung und der Staatskanzlei

Einzelplan 12

Sächsisches Staatsministerium für Wissenschaft, Kultur und Tourismus

BE: MdL Patt

Nr. 21 Sächsische Forschungsförderung im Spannungsfeld zum

Europäischen Wettbewerbsrecht

Nr. 22 HHL Leipzig Graduate School of Management

Nr. 23 Sächsische Rechtsmedizin

Nr. 24 Neubau Haus 7 des Universitätsklinikums Leipzig

I. Haushalts- und Vermögensrechnung

BE: MdL Dietrich

Nr. 2 Haushaltssituation des Freistaates

Nr. 3 Personalhaushalt

IV. Geschäftsbereiche der Staatsministerien, der Landtags-verwaltung und der Staatskanzlei

Einzelplan 04

Sächsisches Staatsministerium der Finanzen

BE: MdL von Breitenbuch

Nr. 15 Vereinfachte Steuererklärung für Rentner und Pensionäre

Einzelplan 14

Staatliche Hochbau- und Liegenschaftsverwaltung

BE: MdL Pohle

Nr. 25 Unterbringung der Hochschule für Technik, Wirtschaftund Kultur Leipzig

Nr. 26 Unterbringung der Hochschule der Sächsischen Polizei (FH) und des Fortbildungszentrums Bautzen

I. Haushalts- und Vermögensrechnung

BE: MdL Dietrich

Nr. 29 Vermögensrechnung

Nr. 30 Nebenhaushalte

II. Geschäftsbereiche der Staatsministerien, der Landtags-verwaltung und der Staatskanzlei

Einzelplan 04

Sächsisches Staatsministerium der Finanzen

BE: MdL von Breitenbuch

Nr. 31 Elektronischer Lohnsteuer-Ausgleich (ELLA)

Einzelplan 14

Staatliche Hochbau- und Liegenschaftsverwaltung

BE: MdL Pohle

Nr. 32 Wertermittlung bei Grundstückserwerb und -verkauf

Einzelplan 15

Allgemeine Finanzverwaltung

BE: MdL Barth

Nr. 33 Bedarfszuweisungen an Gemeinden zur Durchführung der Haushalts- konsolidierung

Nr. 34 Querschnittsprüfung Vergütung bei Beteiligungsunternehmen

IV. Geschäftsbereiche der Staatsministerien, der Landtags-verwaltung und der Staatskanzlei

Einzelplan 03

Sächsisches Staatsministerium des Innern

BE: MdL Teichmann

Nr. 14 Ausgaben zur Sicherung von Fußballspielen, insbesondere

für die Polizeieinsätze und Fanprojekte

Teil B Kommunen

Ergebnisse der Prüfung der allgemeinen Haushalts- und Wirtschaftsprüfung

BE: MdL Wähner

Nr. 27 Betätigung der Stadt Zwickau bei Unternehmen in Privatrechtsform und Prüfung ausgewählter Unternehmen

Nr. 28 Neubau Gymnasium Wilsdruff

I. Haushaltssituation, Personal und aktuelle Entwicklungen

BE: MdL Wähner

Nr. 35 Haushaltssituation der Kommunen

Nr. 36 Pandemiebedingte Auswirkungen auf die Einnahmesituation der Kommunen

Nr. 37 Personal in den Kommunen, kommunalen Einrichtungen, Zweckverbänden und wirtschaftlichen Unternehmen

Nr. 38 Kennzahlengestützte Finanzanalyse

II. Ergebnisse der Prüfung der allgemeinen Haushalts- und Wirtschaftsführung

BE: MdL Wähner

Nr. 39 Entwicklung und besondere Ergebnisse der überörtlichen Kommunalprüfung

Nr. 40 Organisatorische Umsetzung der Neuregelung des § 2b Umsatzsteuergesetzes zur Unternehmereigenschaft von juristischen Personen des öffentlichen Rechts im kommunalen Bereich

Nr. 41 Betreibung rückständiger Elternbeiträge

Nr. 42 Überörtliche Prüfung der Heinrich-Braun-Klinikum gGmbH, Neubau Pflege- und Funktionsbau Haus 6, Zwickau

Teil A Staatsfinanzen

I. Haushalts- und Vermögensrechnung

BE: MdL Dietrich

Nr. 1 Haushaltsplan und Haushaltsrechnung für das Haushaltsjahr 2019

Haushalts- und Vermögensrechnung 2019

TOP 4.

Unterrichtung durch das Staatsministerium der Finanzen

Drucksache 7/4891

Gesetz zur Anpassung landesrechtlicher Vorschriften an denGlücksspielstaatsvertrag 2021

TOP 5.

Gesetzentwurf der Staatsregierung

Drucksache 7/6895

mitberatend; federführend: Ausschuss für Inneres und Sport

Gesetz zur Einführung des Gesetzes über die Transparenz vonInformationen im Freistaat Sachsen

TOP 6.

Gesetzentwurf der Staatsregierung

Drucksache 7/8517

mitberatend; federführend: Ausschuss Verfassung und Recht, Demokratie,Europa und Gleichstellung

Erstes Gesetz zur Änderung des Gesetzes über die Errichtung eines Sondervermögens "Fonds für digitale Teilhabe und schnelles Internet"

TOP 7.

Gesetzentwurf der Fraktionen CDU, BÜNDNISGRÜNE und SPD

Drucksache 7/9581

federführend; mitberatend; Ausschuss für Arbeit, Wirtschaft und Verkehr

Viertes Gesetz zur Änderung des Sächsischen Gesetzes zurAusführung des Sozialgesetzbuches

TOP 8.

Gesetzentwurf der Fraktionen CDU, BÜNDNISGRÜNE und SPD

mitberatend; federführend: Ausschuss für Soziales und GesellschaftlichenZusammenhalt

Beabsichtigte Veräußerung von landeseigenen Flächen imStadtteil Leipzig in Verbindung mit einem Grundstückstauschmit der Stadt Leipzig

TOP 9.

Unterrichtung durch das Staatsministerium der Finanzen

Drucksache 7/10120

Bericht des Sächsischen Staatsministeriums der Finanzen überden Vollzug des Sächsischen Coronafondsbewältigungsgesetzeszum 31. Dezember 2021

TOP 10.

Unterrichtung durch das Staatsministerium der Finanzen

Drucksache 7/9903

Beschlüsse und Berichte zur 25. Sitzung des Stabilitätsrates

TOP 11.

Unterrichtung durch das Staatsministerium der Finanzen

Drucksache 7/10025

Nachträgliche Genehmigungen gemäß Artikel 96 Satz 3der Verfassung des Freistaates Sachsen zu über- und außer-planmäßigen Ausgaben und Verpflichtungen

TOP 12.

ggf. bis zum 28. Juni 2022 als Drucksache verteilte Anträge durch das Staatsministerium der Finanzen

Drucksache 7/10103

Antrag durch das Staatsministerium der Finanzen

Drucksache 7/10116

Antrag durch das Staatsministerium der Finanzen

Drucksache 7/10117

Einwilligungen nach § 6 Sächsisches Coronabewältigungsfonds-gesetz

TOP 13.

Anträge und Informationen des Staatsministers

TOP 14.

Fragen an die Staatsregierung

TOP 15.

Verschiedenes

TOP 16.

Informationsreise des Haushalts- und Finanzausschusses

Zeitplan für die Beratung zum Doppelhaushalt 2023/2024