41. Sitzung - Haushalts- und Finanzausschuss

Datum 26.01.2022

26.01.2022 – 10:00 Uhr – Raum A 600

Anträge zur Tagesordnung

TOP 1.

Billigung der Protokolle der

TOP 2.

- 35. Sitzung am 3. November 2021,

- 36. Sitzung am 18. November 2021,

- 37. Sitzung am 30. November 2021,

- 38. Sitzung am 30. November 2021,

- 39. Sitzung am 8. Dezember 2021 und

- 40. Sitzung am 22. Dezember 2021

Jahresbericht 2020

TOP 3.

Unterrichtung durch den Sächsischen Rechnungshof

2. Beratung

Teil A Staatsfinanzen

III. Geschäftsbereiche der Staatsministerien, der Landtags-

verwaltung und der Staatskanzlei

Einzelplan 03

Sächsisches Staatsministerium des Innern

BE: MdL Teichmann

Nr. 7 Mehrarbeitsstunden der sächsischen Polizei

Nr. 8 Zuwendungen für die Mitwirkung im Katastrophenschutz

Teil B Kommunen

BE: MdL Wähner

I. Haushaltssituation, Personal und aktuelle Entwicklungen

Nr. 20 Haushaltssituation der Kommunen

Nr. 21 Personal in Kommunen, kommunalen Einrichtungen,

Zweckverbänden und wirtschaftlichen Unternehmen

Nr. 22 Kennzahlengestützte Finanzanalyse

II. Ergebnisse der Prüfung der allgemeinen Haushalts-

und Wirtschaftsführung

Nr. 23 Entwicklung und besondere Ergebnisse der überörtlichen

Kommunalprüfung

Nr. 24 Kommunale Wohnungsunternehmen in Städten zwischen

14.000 und 18.000 Einwohnern

Nr. 25 Körse-Therme Kirschau

Nr. 26 Große, kommunale Baumaßnahme „Richard-von-Schlieben-

Oberschule, Stadt Zittau“

Teil A Staatsfinanzen

I. Haushalts- und Vermögensrechnung

BE: MdL Dietrich

Nr.1 Haushaltsplan und Haushaltsrechnung für das Haushaltsjahr 2018

Haushalts- und Vermögensrechnung 2018

TOP 4.

Unterrichtung durch das Staatsministerium der Finanzen

Gesetz zur Umsetzung der Ausbildungsoffensive an der Hochschule Meißen (FH) und Fortbildungszentrum

TOP 5.

Gesetzentwurf der Staatsregierung

mitberatend; federführend: Ausschuss für Inneres und Sport

Gesetz zur Anpassung landesrechtlicher Vorschriften an den Glücksspielstaatsvertrag 2021

TOP 6.

Gesetzentwurf der Staatsregierung

Drucksache 7/6895

mitberatend; federführend: Ausschuss für Inneres und Sport

Drittes Gesetz zur Fortentwicklung des Kommunalrechts

TOP 7.

Gesetzentwurf der Staatsregierung

Drucksache 7/7991

mitberatend; federführend: Ausschuss für Inneres und Sport

Zweites Gesetz zur Änderung des Ausführungsgesetzes zum Bundes-Immissionsschutzgesetz und zum Benzinbleigesetz

TOP 8.

Gesetzentwurf der Staatsregierung

Drucksache 7/8514

mitberatend; federführend: Ausschuss für Energie, Klimaschutz, Umwelt und Landwirtschaft

Gesetz zur Einführung des Gesetzes über die Transparenz von Informationen im Freistaat Sachsen

TOP 9.

Gesetzentwurf der Staatsregierung

Drucksache 7/8517

mitberatend; federführend: Ausschuss für Verfassung und Recht, Demokratie, Europa und Gleichstellung

Sächsisches Gesetz zur Corona-Sonderzahlung

TOP 10.

Gesetzentwurf der CDU-Fraktion, der Fraktion BÜNDNISGRÜNE

und der SPD-Fraktion

Drucksache 7/8828

Erstes Gesetz zur Änderung des Sächsischen Coronabewältigungsfondsgesetzes

TOP 11.

Gesetzentwurf der CDU-Fraktion, der Fraktion BÜNDNISGRÜNE

und der SPD-Fraktion

Drucksache 7/8829

Beschlüsse und Berichte zur 24. Sitzung des Stabilitätsrates

TOP 12.

Unterrichtung durch das Staatsministerium der Finanzen

Die Konzeptlosigkeit bei der Verteilung von Fördermitteln endlich beenden und Förderverfahren zielgerichtet steuern

TOP 13.

Antrag der AfD-Fraktion

Drucksache 7/7958

Nachträgliche Genehmigungen gemäß Artikel 96 Satz 3 der Verfassung des Freistaates Sachsen zu über- und außer-planmäßigen Ausgaben und Verpflichtungen

TOP 14.

ggf. bis zum 25. Januar 2022 als Drucksache verteilte Anträge durch das Staatsministerium der Finanzen

Auswirkungen der Corona-Pandemie auf zum Zuständigkeitsbereich des Ausschusses zählende Sachverhalte, Einrichtungen und Abläufe

TOP 15.

Einwilligungen nach § 6 Sächsisches Coronabewältigungsfondsgesetz

TOP 16.

Anträge und Informationen des Staatsministers

TOP 17.

Fragen an die Staatsregierung

TOP 18.

Verschiedenes

TOP 19.