26.01.2022
26.01.2022 – 10:00 Uhr – Raum A 600
Anträge zur Tagesordnung
TOP 1.
Billigung der Protokolle der
TOP 2.
- 35. Sitzung am 3. November 2021,
- 36. Sitzung am 18. November 2021,
- 37. Sitzung am 30. November 2021,
- 38. Sitzung am 30. November 2021,
- 39. Sitzung am 8. Dezember 2021 und
- 40. Sitzung am 22. Dezember 2021
Jahresbericht 2020
TOP 3.
Unterrichtung durch den Sächsischen Rechnungshof
2. Beratung
Teil A Staatsfinanzen
III. Geschäftsbereiche der Staatsministerien, der Landtags-
verwaltung und der Staatskanzlei
Einzelplan 03
Sächsisches Staatsministerium des Innern
BE: MdL Teichmann
Nr. 7 Mehrarbeitsstunden der sächsischen Polizei
Nr. 8 Zuwendungen für die Mitwirkung im Katastrophenschutz
Teil B Kommunen
BE: MdL Wähner
I. Haushaltssituation, Personal und aktuelle Entwicklungen
Nr. 20 Haushaltssituation der Kommunen
Nr. 21 Personal in Kommunen, kommunalen Einrichtungen,
Zweckverbänden und wirtschaftlichen Unternehmen
Nr. 22 Kennzahlengestützte Finanzanalyse
II. Ergebnisse der Prüfung der allgemeinen Haushalts-
und Wirtschaftsführung
Nr. 23 Entwicklung und besondere Ergebnisse der überörtlichen
Kommunalprüfung
Nr. 24 Kommunale Wohnungsunternehmen in Städten zwischen
14.000 und 18.000 Einwohnern
Nr. 25 Körse-Therme Kirschau
Nr. 26 Große, kommunale Baumaßnahme „Richard-von-Schlieben-
Oberschule, Stadt Zittau“
Teil A Staatsfinanzen
I. Haushalts- und Vermögensrechnung
BE: MdL Dietrich
Nr.1 Haushaltsplan und Haushaltsrechnung für das Haushaltsjahr 2018
Haushalts- und Vermögensrechnung 2018
TOP 4.
Unterrichtung durch das Staatsministerium der Finanzen
Gesetz zur Umsetzung der Ausbildungsoffensive an der Hochschule Meißen (FH) und Fortbildungszentrum
TOP 5.
Gesetzentwurf der Staatsregierung
mitberatend; federführend: Ausschuss für Inneres und Sport
Gesetz zur Anpassung landesrechtlicher Vorschriften an den Glücksspielstaatsvertrag 2021
TOP 6.
Gesetzentwurf der Staatsregierung
mitberatend; federführend: Ausschuss für Inneres und Sport
Drittes Gesetz zur Fortentwicklung des Kommunalrechts
TOP 7.
Gesetzentwurf der Staatsregierung
mitberatend; federführend: Ausschuss für Inneres und Sport
Zweites Gesetz zur Änderung des Ausführungsgesetzes zum Bundes-Immissionsschutzgesetz und zum Benzinbleigesetz
TOP 8.
Gesetzentwurf der Staatsregierung
mitberatend; federführend: Ausschuss für Energie, Klimaschutz, Umwelt und Landwirtschaft
Gesetz zur Einführung des Gesetzes über die Transparenz von Informationen im Freistaat Sachsen
TOP 9.
Gesetzentwurf der Staatsregierung
Drucksache 7/8517
mitberatend; federführend: Ausschuss für Verfassung und Recht, Demokratie, Europa und Gleichstellung
Sächsisches Gesetz zur Corona-Sonderzahlung
TOP 10.
Gesetzentwurf der CDU-Fraktion, der Fraktion BÜNDNISGRÜNE
und der SPD-Fraktion
Erstes Gesetz zur Änderung des Sächsischen Coronabewältigungsfondsgesetzes
TOP 11.
Gesetzentwurf der CDU-Fraktion, der Fraktion BÜNDNISGRÜNE
und der SPD-Fraktion
Beschlüsse und Berichte zur 24. Sitzung des Stabilitätsrates
TOP 12.
Unterrichtung durch das Staatsministerium der Finanzen
Die Konzeptlosigkeit bei der Verteilung von Fördermitteln endlich beenden und Förderverfahren zielgerichtet steuern
TOP 13.
Antrag der AfD-Fraktion
Nachträgliche Genehmigungen gemäß Artikel 96 Satz 3 der Verfassung des Freistaates Sachsen zu über- und außer-planmäßigen Ausgaben und Verpflichtungen
TOP 14.
ggf. bis zum 25. Januar 2022 als Drucksache verteilte Anträge durch das Staatsministerium der Finanzen
Auswirkungen der Corona-Pandemie auf zum Zuständigkeitsbereich des Ausschusses zählende Sachverhalte, Einrichtungen und Abläufe
TOP 15.
Einwilligungen nach § 6 Sächsisches Coronabewältigungsfondsgesetz
TOP 16.
Anträge und Informationen des Staatsministers
TOP 17.
Fragen an die Staatsregierung
TOP 18.
Verschiedenes
TOP 19.