24. Sitzung - Ausschuss für Inneres und Sport

Datum 27.01.2022

27.01.2022 – 10:00 Uhr – Plenarsaal

Anträge zur Tagesordnung

TOP 1.

Billigung der Protokolle der 21. Sitzung am 4. November 2021, der 22. Sitzung am 9. Dezember 2021 und der 23. Sitzung am 16. Dezember 2021 (Sondersitzung)

TOP 2.

Drittes Gesetz zur Fortentwicklung des Kommunalrechts

TOP 3.

Gesetzentwurf der Staatsregierung

federführend; mitberatend: Haushalts- und Finanzausschuss

Jahresbericht Informationssicherheit 2021 des Beauftragten für Informationssicherheit des Landes

TOP 4.

Unterrichtung durch die Sächsische Staatskanzlei

federführend; mitberatend: Ausschuss für Verfassung und Recht, Demokratie, Europa und Gleichstellung

Gesamtkonzept gegen Rechtsextremismus Stärken - Beraten - Einschreiten

TOP 5.

Unterrichtung durch das Sächsische Staatsministerium des Innern

Entwurf des Staatsvertrages zur Änderung des Glücksspielstaats-vertrages 2021 (Stand: 13. Dezember 2021)

TOP 6.

Unterrichtung durch die Staatsregierung

Entlastung des Strafvollzugs - Haftstrafen im Heimatland vollstrecken

TOP 7.

Antrag der AfD-Fraktion

mitberatend; federführend: Ausschuss für Verfassung und Recht, Demokratie, Europa und Gleichstellung

Sport ist präventiver Gesundheitsschutz! Sport für alle Altersstufen wieder ermöglichen

TOP 8.

Antrag der AfD-Fraktion

Auswirkungen der Corona-Pandemie auf zum Zuständigkeitsbereich des Ausschusses zählende Sachverhalte, Einrichtungen und Abläufe

TOP 9.

Informationen der Staatsregierung

TOP 10.

Fragen an die Staatsregierung

TOP 11.

Verschiedenes

TOP 12.