24.01.2022
24.01.2022 – 10:00 Uhr – Plenarsaal
10:00 Uhr öffentliche Anhörung im Plenarsaal
Provenienzforschung im Freistaat Sachsen weiterentwickeln - wissenschaftliche Aufarbeitung in sächsischen Museen, Bibliotheken und Kunstsammlungen sicherstellen
TOP 1.
Antrag der Fraktionen CDU, BÜNDNISGRÜNE, SPD
im Anschluss öffentliche Sitzung im Plenarsaal
Kernenergie nicht verteufeln, sondern innovative, zukunftsfähige und nachhaltige Forschungs- und Entwicklungskonzepte fördern
TOP 2.
Antrag der AfD-Fraktion
Drs 7/3838
federführend; mitberatend: Ausschuss für Energie, Klimaschutz, Umwelt und Landwirtschaft
im Anschluss nicht öffentliche Sitzung im Plenarsaal
Anträge zur Tagesordnung
TOP 3.
Billigung des Protokolls der 15. Sitzung am 1. November 2021 sowie Billigung des Protokolls der 16. Sitzung am 6. Dezember 2021
TOP 4.
Erster Bericht des Sächsischen Kultursenats zum Vollzug des Sächsischen Kulturraumgesetzes
TOP 5.
Unterrichtung durch den Sächsischen Kultursenat
Drs 7/8400
Gesetz zum Zweiten Staatsvertrag zur Änderung medienrechtlicher Staatsverträge
TOP 6.
Gesetzentwurf der Staatsregierung
Drs 7/8749
und
Unterrichtung durch die Sächsischen Staatsregierung
Drs 7/8140
Auswirkungen der Corona-Pandemie auf zum Zuständigkeitsbereich des Ausschusses zählende Sachverhalte, Einrichtungen und Abläufe
TOP 7.
Informationen der Staatsregierung
TOP 8.
Fragen an die Staatsregierung
TOP 9.
Verschiedenes
TOP 10.