35. Sitzung - Ausschuss für Soziales und Gesellschaftlichen Zusammenhalt

Datum 24.01.2022

24.01.2022 – 10:00 Uhr – Raum A 600

Lebenslagen von Alleinerziehenden in Sachsen nachhaltig verbessern: "Landesaktionsplan für Alleinerziehende" umgehend aufstellen und umsetzen!

TOP 1.

Antrag der Fraktion DIE LINKE

Drucksache 7/6134

mitberatend; federführend Ausschuss für Wirtschaft, Arbeit und Verkehr

Anträge zur Tagesordnung

TOP 2.

Billigung des Protokolls der 32. Sitzung am 6. Dezember 2021 und der 33. Sitzung am 8. Dezember 2021

TOP 3.

Gesetz zur Änderung des Heilberufezuständigkeitsgesetzes

TOP 4.

Gesetzentwurf der Staatsregierung

Drucksache 7/8730

Impfdruck endlich abbauen – Allen Bürgern valide und standardisierte Immunitätsnachweise anbieten und vollständig anerkennen

TOP 5.

Antrag der AfD-Fraktion

Drucksache 7/8312

Nebenwirkungen und Komplikationen in Folge der Corona-Schutz-impfungen in vollem Umfang erfassen, die Bürger sachlich informieren und die Geschädigten unterstützen

TOP 6.

Antrag der AfD-Fraktion

Drucksache 7/8500

Versorgungssicherheit von Kranken, Pflege- sowie Hilfs- und Unter-stützungsbedürftigen hat oberste Priorität – Vorbereitungen zur Umsetzung der Corona-Impfpflicht für Beschäftigte in Gesundheits-einrichtungen auf den Prüfstand stellen

TOP 7.

Antrag der AfD-Fraktion

Drucksache 7/8776

Kinder- und Jugendbeauftragte des Freistaates Sachsen

TOP 8.

Informationen über Schwerpunkte, Inhalte und Ziele durch die Beauftragte Frau Susann Rüthrich

Auswirkungen der Corona-Pandemie auf zum Zuständigkeitsbereich des Ausschusses zählende Sachverhalte, Einrichtungen und Abläufe

TOP 9.

Informationen der Staatsregierung

TOP 10.

Fragen an die Staatsregierung

TOP 11.

Verschiedenes

TOP 12.

Informationsreise des Ausschusses