24.01.2022
24.01.2022 – 10:00 Uhr – Raum A 600
Öffentliche Sitzung
Lebenslagen von Alleinerziehenden in Sachsen nachhaltig verbessern: "Landesaktionsplan für Alleinerziehende" umgehend aufstellen und umsetzen!
TOP 1.
Antrag der Fraktion DIE LINKE
mitberatend; federführend Ausschuss für Wirtschaft, Arbeit und Verkehr
anschließend nicht öffentliche Sitzung
Anträge zur Tagesordnung
TOP 2.
Billigung des Protokolls der 32. Sitzung am 6. Dezember 2021 und der 33. Sitzung am 8. Dezember 2021
TOP 3.
Gesetz zur Änderung des Heilberufezuständigkeitsgesetzes
TOP 4.
Gesetzentwurf der Staatsregierung
Impfdruck endlich abbauen – Allen Bürgern valide und standardisierte Immunitätsnachweise anbieten und vollständig anerkennen
TOP 5.
Antrag der AfD-Fraktion
Nebenwirkungen und Komplikationen in Folge der Corona-Schutz-impfungen in vollem Umfang erfassen, die Bürger sachlich informieren und die Geschädigten unterstützen
TOP 6.
Antrag der AfD-Fraktion
Versorgungssicherheit von Kranken, Pflege- sowie Hilfs- und Unter-stützungsbedürftigen hat oberste Priorität – Vorbereitungen zur Umsetzung der Corona-Impfpflicht für Beschäftigte in Gesundheits-einrichtungen auf den Prüfstand stellen
TOP 7.
Antrag der AfD-Fraktion
Kinder- und Jugendbeauftragte des Freistaates Sachsen
TOP 8.
Informationen über Schwerpunkte, Inhalte und Ziele durch die Beauftragte Frau Susann Rüthrich
Auswirkungen der Corona-Pandemie auf zum Zuständigkeitsbereich des Ausschusses zählende Sachverhalte, Einrichtungen und Abläufe
TOP 9.
Informationen der Staatsregierung
TOP 10.
Fragen an die Staatsregierung
TOP 11.
Verschiedenes
TOP 12.
Informationsreise des Ausschusses