25.01.2022
25.01.2022 – 14:00 Uhr – Plenarsaal
14:00 Uhr öffentliche Anhörung
Mobilität für Sachsen und die Lausitz effizienter gestalten – Möglichkeiten einer neuen Trasse zwischen Dresden und Posen als politisches Ziel verfolgen
TOP 1.
Antrag der AfD-Fraktion
Drs 7/7800
federführend; mitberatend: Haushalts- und Finanzausschuss
anschließend öffentliche Sitzung
„#SpendenStattVernichten-Lagerware für den guten Zweck": Rechtssicheren Weg für Sachspenden an karitative Einrichtungen freimachen!
TOP 2.
Antrag der Fraktion DIE LINKE
Drs 7/7006
anschließend nicht öffentliche Sitzung
Anträge zur Tagesordnung
TOP 3.
Billigung des Protokolls der 19. Sitzung am 7. Dezember 2021
TOP 4.
Bahnverkehr ist und bleibt öffentliche Daseinsvorsorge: Einheit von Netz und Betrieb der Deutschen Bahn erhalten. Privatisierung verhindern!
TOP 5.
Antrag der Fraktion DIE LINKE
Auswirkungen der Corona-Pandemie auf zum Zuständigkeitsbereich des Ausschusses zählende Sachverhalte, Einrichtungen und Abläufe
TOP 6.
Informationen der Staatsregierung
TOP 7.
Fragen an die Staatsregierung
TOP 8.
Verschiedenes
TOP 9.