Beginn: 10:00 Uhr
Erste Aktuelle Debatte
Antrag der Fraktion SPD zum Thema:
"Medizinische Versorgung in ganz Sachsen sicherstellen: Die sächsische Landarztquote startet“
Zweite Aktuelle Debatte
Antrag der Fraktion CDU zum Thema:
"Versorgungssicherheit garantieren, Verbraucher bei Kraftstoffen und Strom entlasten – Berlin muss handeln!"
Dritte Aktuelle Debatte
Antrag der Fraktion AfD zum Thema:
"Bischofswerda, Weißwasser, Leisnig, Lichtenstein. Wer ist als Nächstes dran? Medizinische Versorgung sichern – Klinikschließungen verhindern!"
Thema des Staatsministers für Regionalentwicklung:
"Sachsens ländlicher Raum – innovativ, lebendig und vielfältig"
"Zeit für Familien schaffen - Familienpass weiterentwickeln"
Drucksache 7/9382
Beschlussfassung
"Kohlechaos verhindern - Strukturwandel der sächsischen Kohleregionen nicht unnötig gefährden, Planungssicherheit gewährleisten"
Drucksache 7/8313
mit Stellungnahme der Staatsregierung
Beschlussfassung
"Finanzausgleich des Landes mit den Kommunen krisenfest, zukunftsfähig und (aufgaben)gerecht gestalten - Kommunen bedarfsgerecht ausstatten!"
Drucksache 7/7219
mit Stellungnahme der Staatsregierung
Beschlussfassung
Drucksache 7/9428
Vor Eintritt in die Tagesordnung:
TOP 7 – Kleine Anfragen – ist zu streichen.
Nach Eintritt in die Tagesordnung:
1
Aktuelle Stunde
Erste Aktuelle Debatte
Antrag der Fraktion SPD zum Thema:
"Medizinische Versorgung in ganz Sachsen sicherstellen: Die sächsische Landarztquote startet“
Zweite Aktuelle Debatte
Antrag der Fraktion CDU zum Thema:
"Versorgungssicherheit garantieren, Verbraucher bei Kraftstoffen und Strom entlasten – Berlin muss handeln!"
Dritte Aktuelle Debatte
Antrag der Fraktion AfD zum Thema:
"Bischofswerda, Weißwasser, Leisnig, Lichtenstein. Wer ist als Nächstes dran? Medizinische Versorgung sichern – Klinikschließungen verhindern!"
durchgeführt
2
Befragung der Staatsregierung
Thema des Staatsministers für Regionalentwicklung:
"Sachsens ländlicher Raum – innovativ, lebendig und vielfältig"
durchgeführt
3
Prioritätenantrag der Fraktionen CDU, BÜNDNISGRÜNE und SPD
"Zeit für Familien schaffen - Familienpass weiterentwickeln"
Drucksache 7/9382
beschlossen
Übermittlung an die Staatsregierung
Drucksache 7/9467 – Ä-antrag der Fraktion DIE LINKE – abgelehnt
4
Antrag der Fraktion AfD
"Kohlechaos verhindern - Strukturwandel der sächsischen Kohleregionen nicht unnötig gefährden, Planungssicherheit gewährleisten"
Drucksache 7/8313
mit Stellungnahme der Staatsregierung
nicht beschlossen
5
Antrag der Fraktion DIE LINKE
"Finanzausgleich des Landes mit den Kommunen krisenfest, zukunftsfähig und (aufgaben)gerecht gestalten - Kommunen bedarfsgerecht ausstatten!"
Drucksache 7/7219
mit Stellungnahme der Staatsregierung
nicht beschlossen
6
Fragestunde
Drucksache 7/9428
Alle Fragen wurden durch die entsprechenden Ministerien schriftlich beantwortet.
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