19.04.2021
19.04.2021 – 10:00 Uhr – Raum A 600
10:00 Uhr nicht öffentliche Sitzung im Raum A 600
Anträge zur Tagesordnung
TOP 1.
Billigung des Protokolls der 9. Sitzung am 18. Januar 2021 sowie des Protokolls der 10. Sitzung am 8. März 2021
TOP 2.
Gesetz zum Schutz des Bestands öffentlicher Straßen, Wege und Plätze im Freistaat Sachsen
TOP 3.
Gesetzentwurf der Fraktion DIE LINKE
mitberatend, federführend: Ausschuss für Wirtschaft, Arbeit und Verkehr
Gesetz über die Feststellung des Haushaltsplanes des Freistaates Sachsen für die Haushaltsjahre 2021 und 2022 (Haushaltsgesetz 2021/2022 - HG 2021/2022)
TOP 4.
Gesetzentwurf der Staatsregierung
mitberatend, federführend: Haushalts- und Finanzausschuss
Gesetz begleitender Regelungen zum Doppelhaushalt 2021/2022 (Haushaltsbegleitgesetz 2021/2022 - HBG 2021/2022)
TOP 5.
Gesetzentwurf der Staatsregierung
mitberatend, federführend: Haushalts- und Finanzausschuss
Kultureinrichtungen für Angebote kultureller Bildung schrittweise öffnen
TOP 6.
Antrag der Fraktion DIE LINKE
Drucksache 7/5510
federführend, mitberatend: Ausschuss für Schule und Bildung
Auswirkungen der Corona-Pandemie auf zum Zuständigkeitsbereich des Ausschusses zählende Sachverhalte, Einrichtungen und Abläufe
TOP 7.
Informationen der Staatsregierung
TOP 8.
Fragen an die Staatsregierung
TOP 9.
Verschiedenes
TOP 10.