11. Sitzung - Ausschuss für Wissenschaft, Hochschule, Medien, Kultur und Tourismus

Datum 19.04.2021

19.04.2021 – 10:00 Uhr – Raum A 600

Anträge zur Tagesordnung

TOP 1.

Billigung des Protokolls der 9. Sitzung am 18. Januar 2021 sowie des Protokolls der 10. Sitzung am 8. März 2021

TOP 2.

Gesetz zum Schutz des Bestands öffentlicher Straßen, Wege und Plätze im Freistaat Sachsen

TOP 3.

Gesetzentwurf der Fraktion DIE LINKE

Drucksache 7/4800

mitberatend, federführend: Ausschuss für Wirtschaft, Arbeit und Verkehr

Gesetz über die Feststellung des Haushaltsplanes des Freistaates Sachsen für die Haushaltsjahre 2021 und 2022 (Haushaltsgesetz 2021/2022 - HG 2021/2022)

TOP 4.

Gesetzentwurf der Staatsregierung

Drucksache 7/4900

mitberatend, federführend: Haushalts- und Finanzausschuss

Gesetz begleitender Regelungen zum Doppelhaushalt 2021/2022 (Haushaltsbegleitgesetz 2021/2022 - HBG 2021/2022)

TOP 5.

Gesetzentwurf der Staatsregierung

Drucksache 7/4901

mitberatend, federführend: Haushalts- und Finanzausschuss

Kultureinrichtungen für Angebote kultureller Bildung schrittweise öffnen

TOP 6.

Antrag der Fraktion DIE LINKE

Drucksache 7/5510

federführend, mitberatend: Ausschuss für Schule und Bildung

Auswirkungen der Corona-Pandemie auf zum Zuständigkeitsbereich des Ausschusses zählende Sachverhalte, Einrichtungen und Abläufe

TOP 7.

Informationen der Staatsregierung

TOP 8.

Fragen an die Staatsregierung

TOP 9.

Verschiedenes

TOP 10.