18.01.2021
18.01.2021 – 10:00 Uhr – A 600 / Plenarsaal
Anträge zur Tagesordnung
TOP 1.
Billigung des Protokolls der 7. Sitzung am 23. November 2020 sowie Billigung des Protokolls der 8. Sitzung (Sondersitzung) am 16. Dezember 2020
TOP 2.
Vorunterrichtung zu: Neufassung des Staatsvertrages über den Mitteldeutschen Rundfunk (MDR) (Stand: 18. November 2020)
TOP 3.
Unterrichtung der Sächsischen Staatsregierung
[bei vorliegender Überweisung an den AWK, findet gleichzeitig die Beratung des ordentlichen und vom Kabinett beschlossenen Gesetzentwurfs zum MDR-Staatsvertrag statt]
Gesetz über die Feststellung des Haushaltsplanes des Freistaates Sachsen für die Haushaltsjahre 2021 und 2022 (Haushaltsgesetz 2021/2022 - HG 2021/2022)
TOP 4.
Gesetzentwurf der Staatsregierung
Drs 7/4900
mitberatend, federführend: Haushalts- und Finanzausschuss
Gesetz begleitender Regelungen zum Doppelhaushalt 2021/2022 (Haushaltsbegleitgesetz 2021/2022 - HBG 2021/2022)
TOP 5.
Gesetzentwurf der Staatsregierung
mitberatend, federführend: Haushalts- und Finanzausschuss
Ergebnisbericht Kommission zur Ermittlung des künftigen Personalbedarfs (Personalkommission II)
TOP 6.
Unterrichtung durch die Staatsregierung
Drucksache 7/3193
mitberatend: alle Fachausschüsse; federführend: Haushalts- und Finanzausschuss
"Digitale Schulbibliothek" endlich landesweit umsetzen!
TOP 7.
Antrag der Fraktion DIE LINKE
Drucksache 7/4296
federführend; ASB mitberatend
Planungssicherheit für die Hochschulen - Hochschulentwicklungsplanung überarbeiten
TOP 8.
Antrag der Fraktionen CDU, BÜNDNISGRÜNE, SPD
Auswirkungen der Corona-Pandemie auf zum Zuständigkeitsbereich des Ausschusses zählende Sachverhalte, Einrichtungen und Abläufe
TOP 9.
Informationen der Staatsregierung
TOP 10.
Fragen an die Staatsregierung
TOP 11.
Verschiedenes
TOP 12.
Unterrichtung der Sächsischen Staatsregierung