9. Sitzung - Ausschuss für Wissenschaft, Hochschule, Medien, Kultur und Tourismus

Datum 18.01.2021

Anhörungen

Tagesordnung

18.01.2021 – 10:00 Uhr – A 600 / Plenarsaal

Anträge zur Tagesordnung

TOP 1.

Billigung des Protokolls der 7. Sitzung am 23. November 2020 sowie Billigung des Protokolls der 8. Sitzung (Sondersitzung) am 16. Dezember 2020

TOP 2.

Vorunterrichtung zu: Neufassung des Staatsvertrages über den Mitteldeutschen Rundfunk (MDR) (Stand: 18. November 2020)

TOP 3.

Unterrichtung der Sächsischen Staatsregierung

Drucksache 7/4776

[bei vorliegender Überweisung an den AWK, findet gleichzeitig die Beratung des ordentlichen und vom Kabinett beschlossenen Gesetzentwurfs zum MDR-Staatsvertrag statt]

Gesetz über die Feststellung des Haushaltsplanes des Freistaates Sachsen für die Haushaltsjahre 2021 und 2022 (Haushaltsgesetz 2021/2022 - HG 2021/2022)

TOP 4.

Gesetzentwurf der Staatsregierung

Drs 7/4900

mitberatend, federführend: Haushalts- und Finanzausschuss

Gesetz begleitender Regelungen zum Doppelhaushalt 2021/2022 (Haushaltsbegleitgesetz 2021/2022 - HBG 2021/2022)

TOP 5.

Gesetzentwurf der Staatsregierung

Drucksache 7/4901

mitberatend, federführend: Haushalts- und Finanzausschuss

Ergebnisbericht Kommission zur Ermittlung des künftigen Personalbedarfs (Personalkommission II)

TOP 6.

Unterrichtung durch die Staatsregierung

Drucksache 7/3193

mitberatend: alle Fachausschüsse; federführend: Haushalts- und Finanzausschuss

"Digitale Schulbibliothek" endlich landesweit umsetzen!

TOP 7.

Antrag der Fraktion DIE LINKE

Drucksache 7/4296

federführend; ASB mitberatend

Planungssicherheit für die Hochschulen - Hochschulentwicklungsplanung überarbeiten

TOP 8.

Antrag der Fraktionen CDU, BÜNDNISGRÜNE, SPD

Auswirkungen der Corona-Pandemie auf zum Zuständigkeitsbereich des Ausschusses zählende Sachverhalte, Einrichtungen und Abläufe

TOP 9.

Informationen der Staatsregierung

TOP 10.

Fragen an die Staatsregierung

TOP 11.

Verschiedenes

TOP 12.

Unterrichtung der Sächsischen Staatsregierung