10. Sitzung - Ausschuss für Wissenschaft, Hochschule, Medien, Kultur und Tourismus

Datum 08.03.2021

08.03.2021 – 10:00 Uhr – A 600

Anträge zur Tagesordnung

TOP 1.

Billigung des Protokolls der 9. Sitzung am 18. Januar 2021

TOP 2.

Gesetz über die Feststellung des Haushaltsplanes des Freistaates Sachsen für die Haushaltsjahre 2021 und 2022 (Haushaltsgesetz 2021/2022 - HG 2021/2022)

TOP 3.

Gesetzentwurf der Staatsregierung

Drs 7/4900

mitberatend, federführend: Haushalts- und Finanzausschuss

Gesetz begleitender Regelungen zum Doppelhaushalt 2021/2022 (Haushaltsbegleitgesetz 2021/2022 - HBG 2021/2022)

TOP 4.

Gesetzentwurf der Staatsregierung

Drucksache 7/4901

mitberatend, federführend: Haushalts- und Finanzausschuss

Vorunterrichtung zu: Neufassung des Staatsvertrages über den Mitteldeutschen Rundfunk (MDR)(Stand: 18. November 2020)

TOP 5.

Unterrichtung der Sächsischen Staatsregierung

Drucksache 7/4776

sowie

Gesetz zum Staatsvertrag über den Mitteldeutschen Rundfunk (MDR)

Gesetzentwurf der Sächsischen Staatsregierung

Drucksache 7/5118

Rundfunkbeiträge aussetzen - für alle von der Sächsischen Corona-Schutz-Verordnung betroffenen sächsischen Betriebe

TOP 6.

Antrag der Fraktion AfD

Drucksache 7/2163

federführend; VREA mitberatend

Auswirkungen der Corona-Pandemie auf zum Zuständigkeitsbereich des Ausschusses zählende Sachverhalte, Einrichtungen und Abläufe

TOP 7.

Informationen der Staatsregierung

TOP 8.

Fragen an die Staatsregierung

TOP 9.

Verschiedenes

TOP 10.

[Erledigterklärung:

Krisenbewältigung und Krisenmanagement -Infektionsschutzmaßnahmen, Hilfen und Schlussfolgerungen zur Corona-Pandemie im Freistaat Sachsen, hier im Bereich Wissenschaft, Hochschulen und Forschung sowie Kultur und Tourismus

Antrag der CDU, BÜNDNISGRÜNE, SPD