08.03.2021
08.03.2021 – 10:00 Uhr – A 600
Anträge zur Tagesordnung
TOP 1.
Billigung des Protokolls der 9. Sitzung am 18. Januar 2021
TOP 2.
Gesetz über die Feststellung des Haushaltsplanes des Freistaates Sachsen für die Haushaltsjahre 2021 und 2022 (Haushaltsgesetz 2021/2022 - HG 2021/2022)
TOP 3.
Gesetzentwurf der Staatsregierung
Drs 7/4900
mitberatend, federführend: Haushalts- und Finanzausschuss
Gesetz begleitender Regelungen zum Doppelhaushalt 2021/2022 (Haushaltsbegleitgesetz 2021/2022 - HBG 2021/2022)
TOP 4.
Gesetzentwurf der Staatsregierung
mitberatend, federführend: Haushalts- und Finanzausschuss
Vorunterrichtung zu: Neufassung des Staatsvertrages über den Mitteldeutschen Rundfunk (MDR)(Stand: 18. November 2020)
TOP 5.
Unterrichtung der Sächsischen Staatsregierung
sowie
Gesetz zum Staatsvertrag über den Mitteldeutschen Rundfunk (MDR)
Gesetzentwurf der Sächsischen Staatsregierung
Rundfunkbeiträge aussetzen - für alle von der Sächsischen Corona-Schutz-Verordnung betroffenen sächsischen Betriebe
TOP 6.
Antrag der Fraktion AfD
Drucksache 7/2163
federführend; VREA mitberatend
Auswirkungen der Corona-Pandemie auf zum Zuständigkeitsbereich des Ausschusses zählende Sachverhalte, Einrichtungen und Abläufe
TOP 7.
Informationen der Staatsregierung
TOP 8.
Fragen an die Staatsregierung
TOP 9.
Verschiedenes
TOP 10.
[Erledigterklärung:
Krisenbewältigung und Krisenmanagement -Infektionsschutzmaßnahmen, Hilfen und Schlussfolgerungen zur Corona-Pandemie im Freistaat Sachsen, hier im Bereich Wissenschaft, Hochschulen und Forschung sowie Kultur und Tourismus
Antrag der CDU, BÜNDNISGRÜNE, SPD