13. Sitzung - Ausschuss für Wirtschaft, Arbeit und Verkehr

Datum 09.03.2021

Anhörungen

Tagesordnung

09.03.2021 – 14:00 Uhr – Plenarsaal

Gesetz zum Schutz des Bestands öffentlicher Straßen, Wege und Plätze im Freistaat Sachsen

TOP 1.

Gesetzentwurf der Fraktion DIE LINKE

Drucksache 7/4800

federführend; mitberatend: Ausschuss für Regionalentwicklung; Ausschuss für Wissenschaft, Hochschule, Medien, Kultur und Tourismus; Ausschuss für Energie, Klimaschutz, Umwelt und Landwirtschaft; Ausschuss für Inneres und Sport

Anträge zur Tagesordnung

TOP 2.

Billigung der Protokolle der 11. Sitzung am 19. Januar 2021 und der 12. Sitzung am 3. Februar 2021

TOP 3.

Gesetz über die Feststellung des Haushaltsplanes des Freistaates Sachsen für die Haushaltsjahre 2021 und 2022 (Haushaltsgesetz 2021/2022 - HG 2021/2022)

TOP 4.

Gesetzentwurf der Staatsregierung

Drucksache 7/4900

mitberatend; federführend: Haushalts- und Finanzausschuss

Gesetz begleitender Regelungen zum Doppelhaushalt 2021/2022 (Haushaltsbegleitgesetz 2021/2022 - HBG 2021/2022)

TOP 5.

Gesetzentwurf der Staatsregierung

Drucksache 7/4901

mitberatend; federführend: Haushalts- und Finanzausschuss

Ladenöffnungszeiten an Sonn- und Feiertagen sowie am 24. und 31. Dezember evaluieren – künftige Änderungen auf eine sichere Datengrundlage stützen

TOP 6.

Antrag der AfD-Fraktion

Drucksache 7/4750

Auswirkungen der Corona-Pandemie auf zum Zuständigkeitsbereich des Ausschusses zählende Sachverhalte, Einrichtungen und Abläufe

TOP 7.

Informationen der Staatsregierung

TOP 8.

Fragen an die Staatsregierung

TOP 9.

Verschiedenes

TOP 10.