19. Sitzung - Ausschuss für Wirtschaft, Arbeit und Verkehr

Datum 07.12.2021

Anhörungen

Tagesordnung

07.12.2021 – 14:00 Uhr – Plenarsaal

„#SpendenStattVernichten-Lagerware für den guten Zweck“: Rechtssicheren Weg für Sachspenden an karitative Einrichtungen freimachen!

TOP 1.

Antrag der Fraktion DIE LINKE

Drs 7/7006

Anträge zur Tagesordnung

TOP 2.

Billigung des Protokolls der 18. Sitzung am 2. November 2021

TOP 3.

Gesetz zur Bestätigung des Grundsteuermesszahlengesetzes und zur redaktionellen Anpassung des Gesetzes zur Finanzierung des Ausbildungsverkehrs im Öffentlichen Personennahverkehr

TOP 4.

Gesetzentwurf der Fraktionen CDU, BÜNDNISGRÜNE und SPD

Drs 7/7820

mitberatend; federführend: Haushalts- und Finanzausschuss

Das Graue-Flecken-Förderprogramm des Bundes sofort mit Landesmitteln kofinanzieren

TOP 5.

Antrag der AfD-Fraktion

Drs 7/7748

federführend; mitberatend: Haushalts- und Finanzausschuss

Corona-Rettungspaket für die sächsische Wirtschaft sofort auflegen - Finanzmittel aus dem Corona-Bewältigungsfonds Sachsen einsetzen!

TOP 6.

Antrag der Fraktion DIE LINKE

Drs 7/8250

federführend; mitberatend: Haushalts- und Finanzausschuss

Auswirkungen der Corona-Pandemie auf zum Zuständigkeitsbereich des Ausschusses zählende Sachverhalte, Einrichtungen und Abläufe

TOP 7.

Informationen der Staatsregierung

TOP 8.

Fragen an die Staatsregierung

TOP 9.

Verschiedenes

TOP 10.

Beantragung einer Anhörung

„Unabhängige Schlichtungsstelle für Bergschäden einrichten und Aufgabenbereich über Braunkohlebergbau hinaus erweitern!“

Antrag der Fraktion DIE LINKE