16. Sitzung - Petitionsausschuss

Datum 07.12.2021

07.12.2021 – 10:00 Uhr – Plenarsaal

Billigung der Niederschrift der 15. Sitzung

TOP 1.

Beratung von Petitionen mit Vertretern der Staatsregierung

TOP 2.

Bekanntgabe der eingegangenen Petitionen und sonstigen Schreiben

TOP 3.

Behandlung dringender Fälle

TOP 4.

Beratung über einzelne Petitionen; Beratungsunterlage 07/16

TOP 5.

Berichte der Staatsregierung zu Beschlüssen des Landtages zu Petitionen

TOP 6.

Verschiedenes

TOP 7.

- Beschlussfassung über die Wahrnehmung der Befugnisse des Petitionsausschusses (Einladungen, Ortstermine, Akteneinsicht)

Auswirkungen der Corona-Pandemie auf zum Zuständigkeitsbereich des Ausschusses zählende Sachverhalte, Einrichtungen und Abläufe

TOP 8.