14.09.2021
14.09.2021 – 14:00 Uhr – Raum A 600
14:00 Uhr öffentliche Sitzung
Anträge zur Tagesordnung
TOP 1.
Flughafenstandort Leipzig/Halle sozial-ökologisch, nachhaltig und friedlich entwickeln: Kein weiterer Ausbau zu Lasten von Umwelt, Gesundheit und Anwohner*innen!
Antrag der Fraktion DIE LINKE
anschließend nicht öffentliche Sitzung
Anträge zur Tagesordnung
TOP 2.
Billigung des Protokolls der 16. Sitzung am 6. Juli 2021
TOP 3.
Fünfte Änderung des Operationellen Programms des Freistaates Sachsen für den Europäischen Fonds für regionale Entwicklung (EFRE) 2014 – 2020
TOP 4.
Unterrichtung des Sächsischen Staatsministeriums für Wirtschaft, Arbeit und Verkehr
federführend; mitberatend: Haushalts- und Finanzausschuss
Vergabebericht 2019/2020 der Sächsischen Staatsregierung
TOP 5.
Unterrichtung des Sächsischen Staatsministeriums für Wirtschaft, Arbeit und Verkehr
Novellierung der Ladenöffnungszeiten – Ladenöffnungen an das öffentliche Interesse binden
TOP 6.
Antrag der AfD-Fraktion
Drucksache 7/6 832
federführend; mitberatend: Ausschuss für Verfassung und Recht, Demokratie, Europa und Gleichstellung
Auswirkungen der Corona-Pandemie auf zum Zuständigkeitsbereich des Ausschusses zählende Sachverhalte, Einrichtungen und Abläufe
TOP 7.
Informationen der Staatsregierung
TOP 8.
Fragen an die Staatsregierung
TOP 9.
Verschiedenes
TOP 10.