30. Sitzung - Haushalts- und Finanzausschuss

Datum 09.06.2021

09.06.2021 – 10:00 Uhr – Raum A 600

Anträge zur Tagesordnung

TOP 1.

Billigung des Protokolls der 25. Sitzung am 21. April 2021

TOP 2.

Gesetz zur Umsetzung der Ausbildungsoffensive an der Hochschule Meißen (FH) und Fortbildungszentrum

TOP 3.

Gesetz zur Ausführung des Zensusgesetzes 2022 im Freistaat Sachsen (Sächsisches Zensusausführungsgesetz – SächsZensAG)

TOP Gesetzentwurf der Staatsregierung

Gesetz zur Ausführung des Zensusgesetzes 2022 im Freistaat Sachsen (Sächsisches Zensusausführungsgesetz – SächsZensAG)

TOP Drucksache 7/6655

mitberatend; federführend: Ausschuss für Inneres und Sport

Gesetz zur Ausführung des Zensusgesetzes 2022 im Freistaat Sachsen (Sächsisches Zensusausführungsgesetz – SächsZensAG)

TOP 4.

Nachträgliche Genehmigungen gemäß Artikel 96 Satz 3der Verfassung des Freistaates Sachsen zu über- und außer-planmäßigen Ausgaben und Verpflichtungen

TOP Gesetzentwurf der Staatsregierung

Nachträgliche Genehmigungen gemäß Artikel 96 Satz 3der Verfassung des Freistaates Sachsen zu über- und außer-planmäßigen Ausgaben und Verpflichtungen

TOP Drucksache 7/6667

mitberatend; federführend: Ausschuss für Inneres und Sport

Nachträgliche Genehmigungen gemäß Artikel 96 Satz 3der Verfassung des Freistaates Sachsen zu über- und außer-planmäßigen Ausgaben und Verpflichtungen

TOP 5.

ggf. bis zum 8. Juni 2021 als Drucksache verteilte Anträge durch das Staatsministerium der Finanzen

Haushaltsrechnung des Sächsischen Rechnungshofs für das Haushaltsjahr 2019

TOP 6.

Unterrichtung durch den Sächsischen Rechnungshof

Auswirkungen der Corona-Pandemie auf zum Zuständigkeitsbereich des Ausschusses zählende Sachverhalte, Einrichtungen und Abläufe

TOP 7.

Einwilligungen nach § 6 Sächsisches Coronabewältigungsfondsgesetz

TOP 8.

Anträge und Informationen des Staatsministers

TOP 9.

Fragen an die Staatsregierung

TOP 10.

Verschiedenes

TOP 11.