09.06.2021
09.06.2021 – 10:00 Uhr – Raum A 600
Anträge zur Tagesordnung
TOP 1.
Billigung des Protokolls der 25. Sitzung am 21. April 2021
TOP 2.
Gesetz zur Umsetzung der Ausbildungsoffensive an der Hochschule Meißen (FH) und Fortbildungszentrum
TOP 3.
Gesetz zur Ausführung des Zensusgesetzes 2022 im Freistaat Sachsen (Sächsisches Zensusausführungsgesetz – SächsZensAG)
TOP Gesetzentwurf der Staatsregierung
Gesetz zur Ausführung des Zensusgesetzes 2022 im Freistaat Sachsen (Sächsisches Zensusausführungsgesetz – SächsZensAG)
mitberatend; federführend: Ausschuss für Inneres und Sport
Gesetz zur Ausführung des Zensusgesetzes 2022 im Freistaat Sachsen (Sächsisches Zensusausführungsgesetz – SächsZensAG)
TOP 4.
Nachträgliche Genehmigungen gemäß Artikel 96 Satz 3der Verfassung des Freistaates Sachsen zu über- und außer-planmäßigen Ausgaben und Verpflichtungen
TOP Gesetzentwurf der Staatsregierung
Nachträgliche Genehmigungen gemäß Artikel 96 Satz 3der Verfassung des Freistaates Sachsen zu über- und außer-planmäßigen Ausgaben und Verpflichtungen
mitberatend; federführend: Ausschuss für Inneres und Sport
Nachträgliche Genehmigungen gemäß Artikel 96 Satz 3der Verfassung des Freistaates Sachsen zu über- und außer-planmäßigen Ausgaben und Verpflichtungen
TOP 5.
ggf. bis zum 8. Juni 2021 als Drucksache verteilte Anträge durch das Staatsministerium der Finanzen
Haushaltsrechnung des Sächsischen Rechnungshofs für das Haushaltsjahr 2019
TOP 6.
Unterrichtung durch den Sächsischen Rechnungshof
Auswirkungen der Corona-Pandemie auf zum Zuständigkeitsbereich des Ausschusses zählende Sachverhalte, Einrichtungen und Abläufe
TOP 7.
Einwilligungen nach § 6 Sächsisches Coronabewältigungsfondsgesetz
TOP 8.
Anträge und Informationen des Staatsministers
TOP 9.
Fragen an die Staatsregierung
TOP 10.
Verschiedenes
TOP 11.