18. Sitzung - Haushalts- und Finanzausschuss

Datum 20.01.2021

20.01.2021 – 10:00 Uhr – Raum A 600

Anträge zur Tagesordnung

TOP 1.

Billigung von Protokollen

TOP 2.

Gesetz über die Feststellung des Haushaltsplanes desFreistaates Sachsen für die Haushaltsjahre 2021 und 2022 (Haushaltsgesetz 2021/2022 - HG 2021/2022)

TOP 3.

Gesetzentwurf der Staatsregierung

federführend; mitberatend: alle Fachausschüsse

Gesetz begleitender Regelungen zum Doppelhaushalt 2021/2022 (Haushaltsbegleitgesetz 2021/2022 - HBG 2021/2022)

TOP 4.

Gesetzentwurf der Staatsregierung

federführend; mitberatend: alle Fachausschüsse

Drittes Gesetz zu den Finanzbeziehungen zwischen dem Freistaat Sachsen und seinen Kommunen

TOP 5.

Gesetzentwurf der Staatsregierung

federführend; mitberatend: Ausschuss für Inneres und Sport

Gesetz zum Glücksspielstaatsvertrag 2021

TOP 6.

Gesetzentwurf der Staatsregierung

mitberatend; federführend: Ausschuss für Inneres und Sport

Keine Zeit verlieren! Zusagen zur Kostenübernahme und Rückerstattung im Bereich frühkindliche und schulische Bildungjetzt vollständig umsetzen

TOP 7.

Antrag der AfD-Fraktion

mitberatend; federführend: Ausschuss für Schule und Bildung

Nachträgliche Genehmigungen gemäß Artikel 96 Satz 3der Verfassung des Freistaates Sachsen zu über- und außer-planmäßigen Ausgaben und Verpflichtungen

TOP 8.

ggf. bis zum 19. Januar 2021 als Drucksache verteilte Anträge durch das Staatsministerium der Finanzen

Antrag des Staatsministeriums der Finanzen

ErgebnisberichtKommission zur Ermittlung des künftigen Personalbedarfs(Personalkommission II)

TOP 9.

Unterrichtung durch die Staatsregierung

federführend; mitberatend: alle Fachausschüsse

Einsatz und Wirksamkeit der Steuerinstrumente in der kommunalen DoppikSonderbericht nach § 99 SäHO

TOP 10.

Unterrichtung durch den Sächsischen Rechnungshof

mitberatend; federführend: Ausschuss für Inneres und Sport

Auswirkungen der Corona-Pandemie auf zum Zuständigkeitsbereich des Ausschusses zählende Sachverhalte, Einrichtungen und Abläufe

TOP 11.

Einwilligungen nach § 6 Sächsisches Coronabewältigungsfonds-gesetz

TOP 12.

Anträge und Informationen des Staatsministers

TOP 13.

Fragen an die Staatsregierung

TOP 14.

Verschiedenes

TOP 15.