20.01.2021
20.01.2021 – 10:00 Uhr – Raum A 600
Anträge zur Tagesordnung
TOP 1.
Billigung von Protokollen
TOP 2.
Gesetz über die Feststellung des Haushaltsplanes desFreistaates Sachsen für die Haushaltsjahre 2021 und 2022 (Haushaltsgesetz 2021/2022 - HG 2021/2022)
TOP 3.
Gesetzentwurf der Staatsregierung
federführend; mitberatend: alle Fachausschüsse
Gesetz begleitender Regelungen zum Doppelhaushalt 2021/2022 (Haushaltsbegleitgesetz 2021/2022 - HBG 2021/2022)
TOP 4.
Gesetzentwurf der Staatsregierung
federführend; mitberatend: alle Fachausschüsse
Drittes Gesetz zu den Finanzbeziehungen zwischen dem Freistaat Sachsen und seinen Kommunen
TOP 5.
Gesetzentwurf der Staatsregierung
federführend; mitberatend: Ausschuss für Inneres und Sport
Gesetz zum Glücksspielstaatsvertrag 2021
TOP 6.
Gesetzentwurf der Staatsregierung
mitberatend; federführend: Ausschuss für Inneres und Sport
Keine Zeit verlieren! Zusagen zur Kostenübernahme und Rückerstattung im Bereich frühkindliche und schulische Bildungjetzt vollständig umsetzen
TOP 7.
Antrag der AfD-Fraktion
mitberatend; federführend: Ausschuss für Schule und Bildung
Nachträgliche Genehmigungen gemäß Artikel 96 Satz 3der Verfassung des Freistaates Sachsen zu über- und außer-planmäßigen Ausgaben und Verpflichtungen
TOP 8.
ggf. bis zum 19. Januar 2021 als Drucksache verteilte Anträge durch das Staatsministerium der Finanzen
Antrag des Staatsministeriums der Finanzen
ErgebnisberichtKommission zur Ermittlung des künftigen Personalbedarfs(Personalkommission II)
TOP 9.
Unterrichtung durch die Staatsregierung
federführend; mitberatend: alle Fachausschüsse
Einsatz und Wirksamkeit der Steuerinstrumente in der kommunalen DoppikSonderbericht nach § 99 SäHO
TOP 10.
Unterrichtung durch den Sächsischen Rechnungshof
mitberatend; federführend: Ausschuss für Inneres und Sport
Auswirkungen der Corona-Pandemie auf zum Zuständigkeitsbereich des Ausschusses zählende Sachverhalte, Einrichtungen und Abläufe
TOP 11.
Einwilligungen nach § 6 Sächsisches Coronabewältigungsfonds-gesetz
TOP 12.
Anträge und Informationen des Staatsministers
TOP 13.
Fragen an die Staatsregierung
TOP 14.
Verschiedenes
TOP 15.