15.09.2021
15.09.2021 – 10:00 Uhr – Plenarsaal / Raum A 600
Anträge zur Tagesordnung
TOP 1.
Billigung der Protokolle der
TOP 2.
- 26. Sitzung am 4. Mai 2021,
- 27. Sitzung am 5. Mai 2021,
- 28. Sitzung am 6. Mai 2021,
- 32. Sitzung am 7. Juli 2021 und
- 33. Sitzung am 21. Juli 2021
Jahresbericht 2020
TOP 3.
Unterrichtung durch den Sächsischen Rechnungshof
1. Beratung
I. Haushalts- und Vermögensrechnung
BE: MdL Dietrich
Nr. 3Personalhaushalt
II. Staatsverwaltung - geschäftsbereichsübergreifende
Prüfungsergebnisse
BE: MdL Dietrich
Nr. 6 Reisekostenmanagement in der sächsischen Staatsverwaltung
III. Geschäftsbereiche der Staatsministerien, der Landtagsverwaltung und der Staatskanzlei
Einzelplan 15:
Allgemeine Finanzverwaltung
BE: MdL Barth
Nr. 17 Bearbeitung von Insolvenzanfechtungsfällen in den Finanzämtern
Nr. 18 Wirtschaftlichkeit der Lohnsteuer-Außenprüfungsstellen
Nr. 19 Haushalts- und Wirtschaftsführung der Stiftung „Fürst-Pückler-Park Bad Muskau“
Einzelplan 09
Sächsisches Staatsministerium für Energie, Klimaschutz,Umwelt und Landwirtschaft
BE: MdL Liebscher
Nr. 16 Bewirtschaftung des Naturschutzfonds durch die Sächsische Landesstiftung Natur und Umwelt
Teil C Ergebnisbericht und frühere Jahresberichte nachgefragt
I. Frühere Jahresberichte nachgefragt
Nr. 27 Projektcontrolling großer IT- und Organisationsprojekte – Follow-up-Prüfung
Einzelplan 03
Sächsisches Staatsministerium des Innern
BE: MdL Teichmann
Nr. 07 Mehrarbeitsstunden der sächsischen Polizei
Nr. 08 Zuwendungen für die Mitwirkung im Katastrophenschutz
Teil C Ergebnisbericht und frühere Jahresberichte nachgefragt
I. Frühere Jahresberichte nachgefragt
Nr. 27 Projektcontrolling großer IT- und Organisationsprojekte – Follow-up-Prüfung
Einzelplan 10
Sächsisches Staatsministerium für Regionalentwicklung
BE: MdL Schwietzer
Nr. 09 Städtebauförderung mit dem Programmschwerpunkt
„Soziale Stadt“
Einzelplan 07
Sächsisches Staatsministerium für Wirtschaft, Arbeitund Verkehr
BE: MdL Brünler
Nr. 10 Schienenpersonennahverkehr – Zuschüsse für Maßnahmen nach dem Regionalisierungsgesetz
Nr. 11 Öffentlichkeitsarbeit im Sächsischen Staatsministerium für Wirtschaft, Arbeit und Verkehr
Nr. 12 Förderung von Beratungsleistungen
Nr. 13 Unterhaltung und Instandsetzung von Staatsstraßen bei den Landkreisen
Einzelplan 08
Sächsisches Staatsministerium für Soziales und Gesellschaftlichen Zusammenhalt
BE: MdL Panter
Nr. 14 Krankenhausinvestitionsfinanzierung der stationären Versorgung
Nr. 15 Förderung der Telemedizin sowie Maßnahmen der Gesundheits-wirtschaft
Sächsisches Gesetz zur Sicherstellung der hausärztlichen Versorgung in Bereichen besonderen öffentlichen Bedarfs (Sächsisches Landarztgesetz - SächsLAG)
TOP 4.
Gesetzentwurf der AfD-Fraktion
mitberatend; federführend: Ausschuss für Wissenschaft, Hochschule, Medien,Kultur und Tourismus
Gesetz zur Schaffung eines Lobbyregisters
TOP 5.
Gesetzentwurf der AfD-Fraktion
mitberatend; federführend: Ausschuss für Inneres und Sport
Gesetz zur Stärkung der ärztlichen Versorgung im Freistaat Sachsen
TOP 6.
Gesetzentwurf der Staatsregierung
mitberatend; federführend: Ausschuss für Wissenschaft, Hochschule, Medien, Kultur und Tourismus
Fünfte Änderung des Operationellen Programms des Freistaates Sachsen für den Europäischen Fonds für regionale Entwicklung (EFRE) 2014 – 2020
TOP 7.
Unterrichtung durch das Staatsministerium für Wirtschaft, Arbeit und Verkehr
mitberatend; federführend: Ausschuss für Wirtschaft, Arbeit und Verkehr
Beschlüsse und Berichte zur 23. Sitzung des Stabilitätsrates
TOP 8.
Unterrichtung durch das Staatsministerium der Finanzen
Ergebnisse aus der Querschnittsprüfung "Unterhaltung von Gewässern 2. Ordnung" und deren Mitfinanzierung aus dem Einzelplan 09 nach dem Sächsischen Gewässerunterhaltungsunterstützungsgesetz
TOP 9.
Unterrichtung durch den Sächsischen Rechnungshof
mitberatend; federführend: Ausschuss für Energie, Klimaschutz, Umwelt und Landwirtschaft
Nachträgliche Genehmigungen gemäß Artikel 96 Satz 3 der Verfassung des Freistaates Sachsen zu über- und außerplanmäßigen Ausgaben und Verpflichtungen
TOP 10.
ggf. bis zum 14. September 2021 als Drucksache verteilte Anträge durch das Staatsministerium der Finanzen
Unterrichtung durch das Staatsministerium der Finanzen
Auswirkungen der Corona-Pandemie auf zum Zuständigkeitsbereich des Ausschusses zählende Sachverhalte, Einrichtungen und Abläufe
TOP 11.
Einwilligungen nach § 6 Sächsisches Coronabewältigungsfondsgesetz
TOP 12.
Anträge und Informationen des Staatsministers
TOP 13.
Fragen an die Staatsregierung
TOP 14.
Verschiedenes
TOP 15.