34. Sitzung - Haushalts- und Finanzausschuss

Datum 15.09.2021

15.09.2021 – 10:00 Uhr – Plenarsaal / Raum A 600

Anträge zur Tagesordnung

TOP 1.

Billigung der Protokolle der

TOP 2.

- 26. Sitzung am 4. Mai 2021,

- 27. Sitzung am 5. Mai 2021,

- 28. Sitzung am 6. Mai 2021,

- 32. Sitzung am 7. Juli 2021 und

- 33. Sitzung am 21. Juli 2021

Jahresbericht 2020

TOP 3.

Unterrichtung durch den Sächsischen Rechnungshof

1. Beratung

I. Haushalts- und Vermögensrechnung

BE: MdL Dietrich

Nr. 3Personalhaushalt

II. Staatsverwaltung - geschäftsbereichsübergreifende

Prüfungsergebnisse

BE: MdL Dietrich

Nr. 6 Reisekostenmanagement in der sächsischen Staatsverwaltung

III. Geschäftsbereiche der Staatsministerien, der Landtagsverwaltung und der Staatskanzlei

Einzelplan 15:

Allgemeine Finanzverwaltung

BE: MdL Barth

Nr. 17 Bearbeitung von Insolvenzanfechtungsfällen in den Finanzämtern

Nr. 18 Wirtschaftlichkeit der Lohnsteuer-Außenprüfungsstellen

Nr. 19 Haushalts- und Wirtschaftsführung der Stiftung „Fürst-Pückler-Park Bad Muskau“

Einzelplan 09

Sächsisches Staatsministerium für Energie, Klimaschutz,Umwelt und Landwirtschaft

BE: MdL Liebscher

Nr. 16 Bewirtschaftung des Naturschutzfonds durch die Sächsische Landesstiftung Natur und Umwelt

Teil C Ergebnisbericht und frühere Jahresberichte nachgefragt

I. Frühere Jahresberichte nachgefragt

Nr. 27 Projektcontrolling großer IT- und Organisationsprojekte – Follow-up-Prüfung

Einzelplan 03

Sächsisches Staatsministerium des Innern

BE: MdL Teichmann

Nr. 07 Mehrarbeitsstunden der sächsischen Polizei

Nr. 08 Zuwendungen für die Mitwirkung im Katastrophenschutz

Teil C Ergebnisbericht und frühere Jahresberichte nachgefragt

I. Frühere Jahresberichte nachgefragt

Nr. 27 Projektcontrolling großer IT- und Organisationsprojekte – Follow-up-Prüfung

Einzelplan 10

Sächsisches Staatsministerium für Regionalentwicklung

BE: MdL Schwietzer

Nr. 09 Städtebauförderung mit dem Programmschwerpunkt

„Soziale Stadt“

Einzelplan 07

Sächsisches Staatsministerium für Wirtschaft, Arbeitund Verkehr

BE: MdL Brünler

Nr. 10 Schienenpersonennahverkehr – Zuschüsse für Maßnahmen nach dem Regionalisierungsgesetz

Nr. 11 Öffentlichkeitsarbeit im Sächsischen Staatsministerium für Wirtschaft, Arbeit und Verkehr

Nr. 12 Förderung von Beratungsleistungen

Nr. 13 Unterhaltung und Instandsetzung von Staatsstraßen bei den Landkreisen

Einzelplan 08

Sächsisches Staatsministerium für Soziales und Gesellschaftlichen Zusammenhalt

BE: MdL Panter

Nr. 14 Krankenhausinvestitionsfinanzierung der stationären Versorgung

Nr. 15 Förderung der Telemedizin sowie Maßnahmen der Gesundheits-wirtschaft

Sächsisches Gesetz zur Sicherstellung der hausärztlichen Versorgung in Bereichen besonderen öffentlichen Bedarfs (Sächsisches Landarztgesetz - SächsLAG)

TOP 4.

Gesetzentwurf der AfD-Fraktion

mitberatend; federführend: Ausschuss für Wissenschaft, Hochschule, Medien,Kultur und Tourismus

Gesetz zur Schaffung eines Lobbyregisters

TOP 5.

Gesetzentwurf der AfD-Fraktion

mitberatend; federführend: Ausschuss für Inneres und Sport

Gesetz zur Stärkung der ärztlichen Versorgung im Freistaat Sachsen

TOP 6.

Gesetzentwurf der Staatsregierung

mitberatend; federführend: Ausschuss für Wissenschaft, Hochschule, Medien, Kultur und Tourismus

Fünfte Änderung des Operationellen Programms des Freistaates Sachsen für den Europäischen Fonds für regionale Entwicklung (EFRE) 2014 – 2020

TOP 7.

Unterrichtung durch das Staatsministerium für Wirtschaft, Arbeit und Verkehr

Drucksache 7/6936

mitberatend; federführend: Ausschuss für Wirtschaft, Arbeit und Verkehr

Beschlüsse und Berichte zur 23. Sitzung des Stabilitätsrates

TOP 8.

Unterrichtung durch das Staatsministerium der Finanzen

Ergebnisse aus der Querschnittsprüfung "Unterhaltung von Gewässern 2. Ordnung" und deren Mitfinanzierung aus dem Einzelplan 09 nach dem Sächsischen Gewässerunterhaltungsunterstützungsgesetz

TOP 9.

Unterrichtung durch den Sächsischen Rechnungshof

mitberatend; federführend: Ausschuss für Energie, Klimaschutz, Umwelt und Landwirtschaft

Nachträgliche Genehmigungen gemäß Artikel 96 Satz 3 der Verfassung des Freistaates Sachsen zu über- und außerplanmäßigen Ausgaben und Verpflichtungen

TOP 10.

ggf. bis zum 14. September 2021 als Drucksache verteilte Anträge durch das Staatsministerium der Finanzen

Unterrichtung durch das Staatsministerium der Finanzen

Auswirkungen der Corona-Pandemie auf zum Zuständigkeitsbereich des Ausschusses zählende Sachverhalte, Einrichtungen und Abläufe

TOP 11.

Einwilligungen nach § 6 Sächsisches Coronabewältigungsfondsgesetz

TOP 12.

Anträge und Informationen des Staatsministers

TOP 13.

Fragen an die Staatsregierung

TOP 14.

Verschiedenes

TOP 15.