03.11.2021
03.11.2021 – 10:00 Uhr – Plenarsaal / Raum A 600
Anträge zur Tagesordnung
TOP 1.
Billigung des Protokolls der 34. Sitzung am 15. September 2021
TOP 2.
Jahresbericht 2020
TOP 3.
Unterrichtung durch den Sächsischen Rechnungshof
1. Beratung
Teil A Staatsfinanzen
III. Geschäftsbereiche der Staatsministerien, der Landtags-
verwaltung und der Staatskanzlei
Einzelplan 08
Sächsisches Staatsministerium für Soziales und Gesellschaftlichen Zusammenhalt
BE: MdL Panter
Nr. 14 Krankenhausinvestitionsfinanzierung der stationären Versorgung
Nr. 15 Förderung der Telemedizin sowie Maßnahmen der Gesundheitswirtschaft
Einzelplan 09
Sächsisches Staatsministerium für Energie, Klimaschutz, Umwelt und Landwirtschaft
BE: MdL Liebscher
Nr. 16 Bewirtschaftung des Naturschutzfonds durch die Sächsische Landesstiftung Natur und Umwelt
Teil C Ergebnisbericht und frühere Jahresberichte nachgefragt
I. Frühere Jahresberichte nachgefragt
Nr. 27 Projektcontrolling großer IT- und Organisationsprojekte – Follow-up-Prüfung
Einzelplan 10
Sächsisches Staatsministerium für Regionalentwicklung
BE: MdL Schwietzer
Nr. 09 Städtebauförderung mit dem Programmschwerpunkt „Soziale Stadt“
Einzelplan 07
Sächsisches Staatsministerium für Wirtschaft, Arbeitund Verkehr
BE: MdL Brünler
Nr. 10 Schienenpersonennahverkehr – Zuschüsse für Maßnahmen nach dem Regionalisierungsgesetz
Nr. 11 Öffentlichkeitsarbeit im Sächsischen Staatsministerium für Wirtschaft, Arbeit und Verkehr
Nr. 12 Förderung von Beratungsleistungen
Nr. 13 Unterhaltung und Instandsetzung von Staatsstraßen bei den Landkreisen
I. Haushalts- und Vermögensrechnung
BE: MdL Dietrich
Nr. 2 Haushaltssituation des Freistaates
Nr. 3 Personalhaushalt
Nr. 4 Nebenhaushalte
Nr. 5 Vermögensrechnung
II. Staatsverwaltung - geschäftsbereichsübergreifende
Prüfungsergebnisse
BE: MdL Dietrich
Nr. 6 Reisekostenmanagement in der sächsischen Staatsverwaltung
Einzelplan 15:
Allgemeine Finanzverwaltung
BE: MdL Barth
Nr. 17 Bearbeitung von Insolvenzanfechtungsfällen in den Finanzämtern
Nr. 18 Wirtschaftlichkeit der Lohnsteuer-Außenprüfungsstellen
Nr. 19 Haushalts- und Wirtschaftsführung der Stiftung „Fürst-Pückler-Park Bad Muskau“
Gesetz zur Umsetzung der Ausbildungsoffensive an der Hochschule Meißen (FH) und Fortbildungszentrum
TOP 4.
Gesetzentwurf der Staatsregierung
mitberatend; federführend: Ausschuss für Inneres und Sport
Drittes Gesetz zur Änderung des Landesblindengeldgesetzes
TOP 5.
Gesetzentwurf der CDU-Fraktion, der Fraktion BÜNDNISGRÜNE
und der SPD-Fraktion
mitberatend; federführend: Ausschuss für Soziales und Gesellschaftlichen Zusammenhalt
Gesetz zur Bestätigung des Grundsteuermesszahlengesetzes und zur redaktionellen Anpassung des Gesetzes zur Finanzierung des Ausbildungsverkehrs im Öffentlichen Personennahverkehr
TOP 6.
Gesetzentwurf der CDU-Fraktion, der Fraktion BÜNDNISGRÜNE
und der SPD-Fraktion
federführend; mitberatend: Ausschuss für Wirtschaft, Arbeit und Verkehr
Drittes Gesetz zur Fortentwicklung des Kommunalrechts
TOP 7.
Gesetzentwurf der Staatsregierung
mitberatend; federführend: Ausschuss für Inneres und Sport
Ergebnisse aus der Querschnittsprüfung "Unterhaltung von Gewässern 2. Ordnung" und deren Mitfinanzierung aus dem Einzelplan 09 nach dem Sächsischen Gewässerunterhaltungs-unterstützungsgesetz
TOP 8.
Unterrichtung durch den Sächsischen Rechnungshof
mitberatend; federführend: Ausschuss für Energie, Klimaschutz, Umwelt und Landwirtschaft
Stellenentwicklungsbericht der Sächsischen Staatsregierung zum Haushaltsplan 2021/2022
TOP 9.
Unterrichtung durch das Staatsministerium der Finanzen
Sächsisches Förderprofil 2021/2022
TOP 10.
Unterrichtung durch das Staatsministerium der Finanzen
Nachträgliche Genehmigungen gemäß Artikel 96 Satz 3 der Verfassung des Freistaates Sachsen zu über- und außerplanmäßigen Ausgaben und Verpflichtungen
TOP 11.
ggf. bis zum 2. November 2021 als Drucksache verteilte Anträge durch das Staatsministerium der Finanzen
Unterrichtung durch das Staatsministerium der Finanzen
Unterrichtung durch das Staatsministerium der Finanzen
Das Graue-Flecken-Förderprogramm des Bundes sofort mit Landes-mitteln kofinanzieren
TOP 12.
Antrag der AfD-Fraktion
mitberatend; federführend: Ausschuss für Wirtschaft, Arbeit und Verkehr
Auswirkungen der Corona-Pandemie auf zum Zuständigkeitsbereich des Ausschusses zählende Sachverhalte, Einrichtungen und Abläufe
TOP 13.
Einwilligungen nach § 6 Sächsisches Coronabewältigungsfondsgesetz
TOP 14.
Anträge und Informationen des Staatsministers
TOP 15.
Fragen an die Staatsregierung
TOP 16.
TOP 17.
Verschiedenes